Es lebe der Sport? – Stadtrat streitet kurz vor Wahl über 6 Mio.!

Dresden - Auf einmal ging es ganz schnell: Der Dresdner Stadtrat hat am Donnerstagabend zu später Stunde beschlossen, die Einführung eines 365-Euro-Tickets zu prüfen. Nachdem die CDU die Fraktion die LINKE quasi aufgefordert hatte, das Thema doch noch zu behandeln, entwickelte sich eine kuriose Debatte. Warum die CDU am Ende ihrer eigenen Wahlwerbung so nicht mehr zustimmen wollte, und was das Für und Wider des günstigen Jahresabos ist, sehen sie in der ganzen Debatte am Samstag 18 Uhr & Sonntag 8 Uhr - nur bei DRESDEN FERNSEHEN. Das meiste Geld ausgegeben wurde allerdings beim Tagesordnungspunkt "Breitensport fördern!" - und das kurioserweise bei weitem nicht nur für den Sport! Mehr dazu sehen sie hier:

"Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden". So lautete der 5 Millionen Euro schwere Antrag der CDU vom Tagesordnungspunkt 9.1 bei der gestrigen Dresdner Stadtratssitzung. Doch um Sport ging es dabei nur am Rande. Was war passiert? Ein kurzer Rückblick: Immer wieder wurde der Antrag der CDU, der wie viele andere Vorhaben anderer Parteien auch, aus der Haushaltsgeldreserve der Stadt finanziert werden soll, in der Vergangenheit vertagt - Die Reserve war nun mal aufgebraucht. Wenn neues Geld frei werden würde, könne man damit der Reihe nach diese Anträge finanzieren, so die allgemein angenommene, scheinbar fraktionsübergreifende Vereinbarung. Vor der letzten Stadtratssitzung hatte die CDU nun satte 6 Millionen Euro frisches Geld im städtischen Haushalt entdeckt. Doch statt 'Bahn frei' für Antrag Nummer eins begann entgegen der von CDU-Chef Donhauser angemahnten geltenden Vereinbarung eine querfeldein Umverteilung der Gelder auf viele weitere Projekte. Statt um Sport ging es nun skurilerweise bei Thema Breitensport um den Zoo, Radverkehr und Straßenlaternen. Am Ende setzte sich ein Ersetzungsantrag von SPD, Grünen und Bürgerfraktion durch, der immerhin noch 3 Millionen für das CDU-Anliegen übrig hatte. Möglich gemacht hat die Mehrheit wieder einmal die Bürgerfraktion. Dabei hatte diese ursprünglich noch den CDU-Antrag mitgetragen. Aus Angst vor einer kompletten Blockade hätten sich die Ex-Genossen schlussendlich aber lieber für den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach entschieden. Die erboste CDU wertete die Verwässerung ihres Antrags als gerissenes Wahlkampfmanöver auf Kosten des Breitensports. Und fand drastische Worte für das demokratische Gebaren in dieser Frage: Von einer "Farce", einer "Frechheit" und von "Hohn" war da die Rede. Ob der Beschluss allerdings dauerhaft Bestand haben wird, ist hingegen noch unklar. Am längsten Hebel sitzt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), der den Entscheid gegebenenfalls noch einmal rechtlich überprüfen will, da die vereinbarten Zuwendungen mit dem eigentlichen Gegenstand der Debatte, dem Breitensport, teilweise wenig bis gar nichts zu tun hatten.

Die Zuschauer von DRESDEN FERNSEHEN können die Debatte noch einmal genau unter die Lupe nehmen und sich kurz vor der Stadtratswahl ihr eigenen Bild machen: Neben der heißen Diskussion um das 365-Euro-Ticket an diesem Wochenende (Samstag 18 Uhr & Sonntag 8 Uhr)  kann in der darauffolgenden Woche auch der ganze hitzige Schlagabtausch zum bunten 6-Millionen-Förderprogramm aus der Liquiditätsreserve noch einmal in voller Länge verfolgt werden.

Die Zuschüsse durch den Stadtratsbeschluss im Einzelnen

- 3.000.000 Euro für den Sport
- 500.000 Euro für ein neues Orang-Utan-Haus im Zoo
- 400.000 Euro für Spielplätze und Skateranlagen sowie Parkerweiterungen
- 350.000 Euro für Klimawandelanpassungen
- 200.000 Euro zusätzlich für das Verkehrsmuseum
- 200.000 Euro jeweils für die Radverkehrsinfrastruktur, für Gehwege, für Schulwegesicherheit, ÖPNV und Nebenstraßen
- 150.000 Euro für die Kulturförderung,
- 100.000 Euro für die 102. Grundschule „Johanna“
- 90.000 Euro für die Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligungen.

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