Finanzminister Unland: Für Sachsen zählt der Blick in die eigene Kasse

Der sächsische Finanzminister Georg Unland erklärt, dass Bund hat höhere Zuwächse als Länder und Gemeinden

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erklärt der sächsische Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland: „Auf den ersten Blick sehen die Zahlen zweifelsohne erfreulich aus. Die sehr gute wirtschaftliche Erholung wirkt sich spürbar positiv auf die Steuereinnahmen in Deutschland aus.“

Unland warnt allerdings davor, die derzeit hohe Konjunkturdynamik dauerhaft in die Zukunft fortzuschreiben. Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung bestünden zahlreiche Risiken. Zudem gab es in der jüngeren Vergangenheit in Deutschland keine lang anhaltenden Aufschwungphasen, sondern binnen weniger Jahre immer wieder konjunkturelle Einbrüche.

„Schaut man sich die Schätzergebnisse im Detail an, profitiert in den Jahren 2011 und 2012 vor allem der Bund von deutlichen Mehreinnahmen. Im Vergleich dazu fallen die Zuwächse bei Ländern und Gemeinden zunächst geringer aus“, ergänzte der sächsische Finanzminister.

„Deutlich wird, dass die neuen Länder rund fünf Jahre benötigen werden, um das Niveau der Steuereinnahmen vor der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder zu erreichen.“

„Für Sachsen zählt zunächst der realistische und kritische Blick in die eigene Kasse. Dabei kann ich den Optimismus derzeit nur eingeschränkt teilen“, so Unland weiter.

Denn nach den ersten vier Monaten des Jahres 2011 liegen die sächsischen Steuereinnahmen unter dem Vorjahresniveau. Außerdem lebt der Freistaat derzeit von der Substanz. Der Doppelhaushalt 2011/2012 konnte nur durch einen Griff in die Rücklagen ausgeglichen werden.

Die Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Landesebene und die sächsischen Kommunen werden derzeit berechnet und in den nächsten Wochen vorgestellt.

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