Finanzspritze für Sachsens Kommunen

Im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung übergibt Innenminister Albrecht Buttolo heute an die Vertreter von 20 sächsischen Städten für 23 Fördergebiete die Förderbescheide für das EFRE-Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung“.

Zur Finanzierung stehen dem SMI bis 2012 EFRE-Mittel in Höhe von 99 Millionen Euro zur Verfügung. Für das Jahr 2013 kommen noch einmal ca. 10 Millionen dazu. Die Förderung richtete sich an Stadtquartiere in denen sich städtebauliche, ökonomische und ökologische Probleme sowie Bildungsdefizite konzentrieren.

Gefördert werden deshalb Maßnahmen in 5 Handlungsfeldern: Infrastruktur/städtebauliche Situation, Bürgergesellschaft, qualifizierte Freizeitgestaltung, Wirtschaft und Programmbegleitung.Innenminister Albrecht Buttolo: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, den sächsischen Städten und Gemeinden erneut eine so beträchtliche Summe zur Verfügung zu stellen.

Oberstes Ziel ist es, die Lebensqualität in den Gebieten zu erhöhen. Es ist mir wichtig, dass wir nicht nur über Probleme in unserer Gesellschaft reden, sondern unsere Fördermittel auch gezielt zur Verbesserung des gesellschaftlichen Miteinanders einsetzen. Daher haben die Projekte, bei denen bewusst ein aktives Mittun der Bewohner geplant ist, für mich besondere Priorität.“

Die Gemeinden konnten damit selbst über die Schwerpunkte entscheiden, die sie bei der Entwicklung des Gebietes setzen wollen. Mit den 5 Handlungsfeldern steht ihnen ein breites Förderspektrum zur Verfügung. Es kann beispielsweise von Infrastrukturmaßnahmen über die Unterstützung von Vereinen und Bürgerinitiativen, Konzepten zum Schutz vor Kriminalität und Extremismus bis zu Bildungsinitiativen für Kinder im außerschulischen Bereich reichen. Aber auch Maßnahmen zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und zum Aufbau von Kooperationen zwischen Wirtschaft und Bildungseinrichtungen sind denkbar.

Voraussetzung ist in allen Fällen, dass die Gemeinden ein zusammenhängendes Gebiet zur Förderung ausweisen, das mindestens 2 000 Einwohner besitzt. Die Auswahl der Gebiete hatte das SMI an bestimmte Indikatoren wie z. B. Bevölkerungsstruktur, Arbeitslosenquote und Gebäudeleerstand geknüpft.

Die Bewilligungsstellen (Landesdirektionen) haben in der Folgezeit die Anträge bewertet und dem aus allen Ressorts bestehenden Lenkungsausschuss zu den einzelnen kommunalen Konzepten einen Entscheidungsvorschlag unterbreitet. In der Folgezeit hat das SMI die besten Konzepte ausgewählt. Insgesamt werden die Landesdirektionen den Kommunen bis 2012 EFRE-Gelder in Höhe von ca. 99,0 Millionen.

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