Finanzspritze vom Land

Chemnitz kann sich auf eine Finanzspritze des Freistaates Sachsen freuen.

Wie die Koalitionsfraktionen heute bekanntgaben, sollen Sachsens Landkreise und die Kreisfreien Städte im kommenden Jahr zusätzlich 21 Millionen Euro für Investitionen in die Infrastruktur bekommen.

Das Geld für das Förderprogramm stammt aus den Steuermehreinnahmen des Freistaates.

Die Verteilung der Mittel wird dabei an die Bevölkerungszahlen gekoppelt.

Außerdem erhalten die Landkreise nächstes Jahr weitere zehn Millionen Euro aus vorgezogenen Mitteln, die ihnen erst 2013 zugestanden hätten.

CDU und FDP war es dabei, nach eigenen Aussagen wichtig, das die in Sachsen erwirtschafteten Steuermehreinnahmen möglichst schnell den Menschen hier wieder zugutekommen.

Durch das Programm können die Kommunen und Landkreise jetzt dringend notwendige Investitionen in Kitas, Krankenhäuser, Schulen oder Sportstätten vornehmen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Flath.

Das gesamte Investitionsprogramm muss nun in einem Gesetzespaket umgesetzt werden, dass bereits von der Koalition vorbereitet wird und im Januar 2012 vom Landtag beschlossen werden soll.