Fördermittelbescheide übergeben: Weitere Gelder für Schulhausbau in Ostsachsen

Kultusministerin Brunhild Kurth hat am Mittwoc an die Stadt Görlitz und den Landkreis Bautzen Fördermittel von insgesamt 2,8 Millionen Euro überreicht. Damit soll der Ausbau des Schulnetzes weiter voran getrieben werden. +++

Davon können die Melanchthon-Schulen in Görlitz saniert und eine neue Dreifeldsporthalle für die Mittelschule Rödertal und das Ferdinand-Sauerbruch-Gymnasium in Großröhrsdorf gebaut werden. Gemeinsam mit den Kommunen investiert der Freistaat Sachsen an diesen Standorten aktuell knapp neun Millionen Euro in den Schulhausbau.
 
Die Ministerin machte vor Ort zudem deutlich, dass der Schulhausbau und die Sanierung Pflichtaufgabe der Schulträger seien, „aber wir unterstützen die Kommunen bei dieser wichtigen Aufgabe.“, so Kurth.

Das Kultusministerium hat seit Anfang der neunziger Jahre mit 2,5 Milliarden Euro rund 4.300 Projekte im Schulhausbau gefördert. Dabei flossen 2002 und 2010 64 Millionen Euro Fördermittel des Freistaates in die Hochwasserbeseitigung. Im Jahr 2009 und 2010 konnten durch das Konjunkturpaket II 699 Vorhaben mit 233 Millionen Euro umgesetzt werden.

„Niemand kann behaupten, dass im Freistaat bei der Schulsanierung und dem Schulneubau wenig getan wurde.“, betonte Kurth weiter. An den immensen Summen sei aber auch zu erkennen, welch großer Bedarf hier bestehe. Im Doppelhaushalt 2013/2014 sind rund 215 Millionen Euro für Neubewilligungen eingeplant. Diese Gelder stehen den Kommunen dann bis 2016 zur Verfügung. Das schafft Kontinuität und verlässliche Rahmenbedingungen für die Städte und Gemeinden, die als Schulträger in ihren eigenen Haushaltsplänen die erforderlichen Eigenanteile für den Schulhausbau so besser einplanen können.
 
Neben den Landesmitteln standen auch Gelder von der EU für den Schulhausbau zur Verfügung. Insgesamt 676 Millionen Euro konnten durch die EFRE-Programme I, II und III in Sachsen eingesetzt werden. Die Ministerin versprach außerdem: „Wir setzen uns dafür ein, dass auch in der neuen Förderperiode EFRE IV von 2014 bis 2020 wieder Schulhausbaumittel zur Verfügung stehen.“