„Frühwarnsystem Kommunale Haushalte“ jetzt im Internet

Die Internetpräsentation zum „Frühwarnsystem Kommunale Haushalte“ kann ab sofort im Internet eingesehen werden.

Damit ist es möglich, die Haushaltsdaten der Kommunen entweder über eine kartografische Darstellung oder eine tabellarische Auflistung aufzurufen. Die dargestellten Angaben beinhalten überwiegend allgemein zugängliche Informationen wie zum Beispiel die Verschuldung einer Kommune, die Nettoinvestitionsmittel oder Aussagen über aktuelle oder mittelfristig entstehende Fehlbeträge und werden in Zusammenarbeit mit den Kommunen und den Rechtsaufsichtsbehörden erhoben. das Innenministerium ist mit dieser Internetpräsenz einer Anregung des Sächsischen Landtages nachgekommen.

Das Frühwarnsystem soll frühzeitig Hinweise auf sich abzeichnende finanzielle Schieflagen kommunaler Körperschaften geben und sowohl der Kommune als auch den Rechtsaufsichtsbehörden die Möglichkeit bieten, anhand weiterer Unterlagen die Problemlagen tiefer zu untersuchen und sich über erforderliche Maßnahmen zu verständigen. Gleichzeitig wird ein weiterer Baustein hin zur Transparenz der öffentlichen Verwaltung umgesetzt.

Mit der Veröffentlichung des Frühwarnsystems ist weder eine Verwendung im Sinne eines Analysesystems mit einer abschließenden Bewertung der Leistungsfähigkeit der Kommune noch als ein Rating im Sinne einer Bonitätsprüfung beabsichtigt.