Genehmigungsknatsch bei der BRN

Dresden - Knappe 1,5 Wochen vor dem bunten Stadtteilfest warten die Veranstalter noch immer auf die Genehmigungen aus dem Rathaus. Bereits seit April ist die Bearbeitung der Anträge abgeschlossen - wie kann es dann jetzt sein das wieder kurz vor der BRN die Bescheide nicht im Briefkasten der Veranstalter sind?

Elbhangfest, Stadtfest, Hechtfest, Sankt Pieschen, BRN, Westhangfest - in Dresden sprießen im Sommer viele Stadtteilfeste aus dem Boden. Und alle haben etwas gemeinsam - sie werden von einem Gesamtanmelder veranstaltet, bis auf die BRN. Das gesamte Festgebiet der Bunten Republik wird über Sondernutzungserlaubnissen geregelt. Diese gestatten Einzelveranstaltern Fußwege und Plätze für Freisitze und Aufsteller in Beschlag zu nehmen.

Durch den Zuständigkeitswechsel für die Bearbeitung der Anträge vom Ordnungsamt zum Straßen- und Tiefbauamt, kam es schon letztes Jahr zum Genehmigungschaos. Die Stadt versprach für dieses Jahr mit den Insellösungen Planungssicherheit für die Anmelder - doch momentan entwickelt sich die Sicherheit zur Unsicherheit.

© Sachsen Fernsehen
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Das Inselkonzept sollte sowohl für die Ämter, als auch die Veranstalter die Konzeption des großen Stadtteilfestes erleichtern. Bereits seit April ist die Bearbeitung der Beischeide vom Straßen- und Tiefbauamt abgeschlossen. Erst danach kam der Hinweis vom Ordnungsamt das auch die ganzjährigen Sondernutzungen im Festgebiet beachtet werden müssen. Diese belaufen sich auf satte 230 Erlaubnisse. In Kombination mit den zehn Inseln und den über 100 Einzelanmeldern, stellen diese ein Sicherheitsrisiko dar. Wege und Durchgänge könnten zu eng werden - daher war es notwendig alles einzeln zu bewerten.

Die Quintessenz? Kreuzungen bleiben frei, ganzjährige Sondernutzungen erhalten Vorang und das hat zur Folge das Bühnen verrrückt und alles neu kalkuliert werden musste. Ziel der Ämter ist es die Rettungswege freizuhalten und den Menschenstau zu verhindern. Das ist auch ein Grund warum die Kreuzungen seit 2017 Bühnen- und Budenlos bleiben müssen.

Natürlich ist es wichtig ein Sicherheitskonzept auszuarbeiten und die Sicherheit für die Besucher zu gewährleisten, doch "...irgendwann entsteht ein Regelwerk was kaum noch zu händeln ist", so Ulla Wacker, vom BRN-Büro. "Aber natürlich haben die neuen Verwaltungsvorschriften auch ihre positiven Seiten", so Wacker weiter. "Durch das Inselkonzept wurde etwas geschafft woran die Schwafelrunde jahrelang gescheitert ist. Die Veranstalter sind näher zusammen gerückt. Ich hoffe sehr das sie nicht mit möglichen kurzfristigen Auflagen erdrückt werden."

Um im kommenden Jahr ein rechtssicheres Konzept auszuarbeiten, wird dieses Jahr ein Handlungskonzept von Munkwitz und Munkwitz erstellt. Die Kulturökonomen prüfen die Art der Abläufe und welche Auswirkungen das für Stadt und Stadtteilfest hat.

Laut Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain, sollen noch in dieser Woche die ersten Genehmigungen versandt werden.

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