Gericht stoppt Gleisbaustelle Oskarstraße

Dresden – Die Baugenehmigung für den Stadtbahnneubau wurde vorläufig ausgesetzt, das teilten die Dresdner Verkehrsbetriebe am Dienstag mit. Damit werden ab Mittwoch die Arbeiten auf der Baustelle für die neue Stadtbahntrasse auf der Oskarstraße gestoppt. Schon angefangene Erneuerungen von Leitungen unter der Oskarstraße, die hauptsächlich der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Strom, Gas oder Fernwärme dienen, werden noch beendet, so Sprecher Falk Lösch. Die Bauherren Landeshauptstadt Dresden und Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) entsprechen damit einer Anordnung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat in einer am Dienstag bekannt gegebenen Entscheidung die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss Stadtbahn Dresden 2020 angeordnet. Das Gericht beanstandete, dass die Landesdirektion Sachsen im Planfeststellungsverfahren Fehler begangen habe. Die Landesdirektion, so das OVG, hätte nach der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung im Planfeststellungsverfahren einen weiteren Erörterungstermin durchführen müssen. Dies habe die Landesdirektion zu Unrecht für entbehrlich gehalten. Zum anderen habe die Behörde nicht sämtliche erforderlichen Unterlagen öffentlich ausgelegt und die ausgelegten Unterlagen nicht hinreichend genau beschrieben, so das Gericht. Das Gericht hat nicht festgestellt, ob durch das Projekt überhaupt Beeinträchtigungen für die Anwohner entstehen, wie in der Klage steht.

Die Landesdirektion Sachsen will nun in den kommenden Wochen den Erörterungstermin nachholen und die geforderten Unterlagen noch einmal vollständig öffentlich auslegen.

Welche Auswirkungen das auf den weiteren Verlauf der Gesamtbaustelle Tiergartenstraße-Oskarstraße-Wasaplatz  haben wird, ist erst nach Abschluss des nachzuholenden Verfahrensbestandteils festzustellen, so die DVB abschließend.

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So wurde der Baustart am 1. März noch gefeiert.