Google StreetView startet bereits in vier Monaten seinen Dienst – auch in Leipzig

Am Dienstag wurde bekannt, dass Goggle StreetView bis Ende 2010 seinen Dienst in den 20 größten Städten Deutschlands starten will. Ab dann besteht für alle die Möglichkeit, sich auch die Straßen von Leipzig detailliert anzuschauen. Lesen Sie bei LEIPZIG FERNSEHEN Online die Kritik der Leipziger FDP-Politikerin, Isabel Siebert, an der Stadt Leipzig über die zu geringe Aufklärung der Bürger. Sind Sie ausreichend informiert über die verwendeten Bilddaten? Diskutieren Sie mit.

„Hier besteht die Gefahr der Verletzung von Persönlichkeitsrechten“, so Isabel Siebert, die die FDP-Fraktion im Fachausschuss Umwelt und Ordnung des Leipziger Stadtrates vertritt, „bereits jetzt haben Bürger die Möglichkeit Widerspruch gegen die Verwendung der Bilddaten einzulegen – nur weiß dies kaum jemand. Es reicht daher nicht aus, Informationen auf www.leipzig.de zu veröffentlichen. Gerade viele ältere Menschen sind nicht regelmäßig online und haben sicher auch etwas gegen die Veröffentlichung ihres Wohnhauses.“

Die FDP-Fraktion Leipzigs fordert nun eine Informationsbroschüre, die in den Leipziger Bürgerämtern ausliegt: „Das wäre ein weiterer wichtiger Schritt zur Aufklärung der Bevölkerung. Denkbar sind weiter Beiträge im Amtsblatt oder Kooperationen mit Leipziger Medien. Wichtig ist, dass wir die Leipziger schnellstmöglich aufklären. (…) Es ist eine Frage des Anstandes, dass man Betroffene über ihre Rechte umfassend aufklärt. Google macht das im Wesentlichen nur online. Das schließt viele Menschen von Informationen aus.“, so Isabel Siebert.

Die FDP-Politierin fordert die Stadtverwaltung auf, zu prüfen, ob die Nutzung von systematisch angefertigten und Geodaten zugeordneten Bilddaten in die Sondernutzungssatzung aufgenommen werden kann: „Wenn ein Gastronom für jeden Quadratzentimenter Freisitz Gebühren zahlen muss, Google letztlich die ganze Stadt nutzt, sollten wir das rechtlich prüfen.“

Dienstagnachmittag äußerte sich ein Stadtsprecher zu der Kritik aus den Reihen der FDP. Die Stadt weißt noch einmal daraufhin, dass bereits im Mai 2010 im Leipziger Amtsblatt und auf der städtischen Homepage Hinweise zum Umgang mit Goggle StreetView erschienen sind.

+++ Wie problematisch sehen Sie die Markteinführung von Google StreetView in Deutschland? Fühlen Sie sich ausreichend von dem Internetunternehmen oder gar der Stadt Leipzig informiert? Schreiben Sie einen Kommentar zum Thema und diskutieren Sie mit. +++