Hartz IV beeinflusst Finanzen der Kommunen

Im 1. Halbjahr 2005 haben die kommunalen Finanzen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein ungewöhnliches Bild gezeigt.

Ursache dafür sind vor allem die im Zusammenhang mit Hartz IV stehenden Einnahmen und Ausgaben, die im Jahr 2005 erstmals Bestandteil der kommuna­len Haushalte sind. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes betrugen die Einnahmen der sächsischen Kommunen 3,8 Milliarden €. Sie sind damit gegenüber dem vergleichbaren Vorjahres­zeitraum um 421 Millionen € bzw. 12,3 % angewachsen. Ausgegeben haben die Kommunen 3,7 Milliarden €. Die Ausgaben sind damit im Vergleich zum 1. Halbjahr 2004 ebenfalls angestiegen und zwar um 215 Millionen € bzw. 6,2 % . Diese Erhö­hung ist vor allem auf den durch Hartz IV bedingten Anstieg der sozialen Leistun­gen um 368 Millionen € bzw. 57,0 % zurückzuführen. Gespart wurde bei den kommunalen Personalausgaben. Mit 946 Millionen € haben die Kommunen 24 Millionen € bzw. 2,4 % weniger ausgegeben als im gleichen Vorjahres­zeitraum.