Heilsbringer oder Öko-Unsinn: Braucht Leipzig die Umweltzone?

Sie ist seit Ihrer Einführung im März 2011 umstritten – die Umweltzonenregelung in Leipzig. Trägt sie wie angedacht zur Ökobilanz der Stadt bei oder ist sie ein Luftschloss? LEIPZIG FERNSEHEN Online wagt einen Antwortversuch. +++

Am 1. März letzten Jahres ging sie in Betrieb. Von diesem Zeitpunkt an kamen Autofahrer nur noch mit grüner Plakette am Fahrzeug oder mit einer Ausnahmegenehmigung in die Innenstadt. So soltten die Feinstaubwerte in Leipzig drastisch reduziert werden. Dennoch war nach Wochen kein signifikanter Unterschied zu erkennen. Die Werte blieben gleich. Hatte die Umweltzone etwa versagt?

Unbeirrt wurde von der Stadtverwaltung die Umweltzone angepriesen. Was blieben Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und seinem Umweltdezernenten Heiko Rosenthal (DIE LINKE) auch anderes übrig? Schließlich war und ist die Umweltzone von der EU vorgegeben. Zuwiderhandlungen, etwa die Abschaffung der Regelung werden mit Bußgeldern bestraft.

Genauso allerdings auch bei der Überschreitung der Maximalwerte. Doch genau das geschieht in Leipzig seit der Einführung der Umweltzone. Die zulässigen 35 Tage im Jahr, an denen die Grenze überschritten werden kann, waren schon innerhalb der ersten Monate aufgebraucht.

Im Herbst 2011 stand die Stadtverwaltung den Fraktionen zur Umweltzone Rede und Antwort. Allerdings ohne den zuständigen Bürgermeister Rosenthal. Eine inhaltlich aussagekräftige Auskunft über die Wirksamkeit oder die Kosten für die Leipziger Umweltzone konnte demnach nicht erteilt werden. „Zu gegebener Zeit der gegebene Bericht.“, sagte OBM Jung damals. Bis heute ist nichts geschehen.

Am vergangenen Montag kam wieder Bewegung in die Diskussion um die Umweltzone. Die Messstation am Hallischen Tor in der Innenstadt zieht um. Grund ist die Baustelle der „Höfe am Brühl“ – durch die Arbeiten würden die Messzahlen in die Höhe schießen. Eine genaue und allgemein gültige Messung wäre so nicht mehr möglich. Angesichts der ohnehin schon zu hohen Werte eine durchaus fragwürdige Begründung.

Bisher gibt es keine wirklich handfesten Statistiken, die aufzeigen, ob die Umweltzone Leipzig nützt oder nicht. Bisher sieht es eher danach aus, als ob die Stadtverwaltung Schadensbegrenzung betreibt.

Die neue Messstation wird übrigens fünfzig Meter weiter Richtung Hauptbahnhof aufgebaut. Laut dem seit August 2010 geltenden Bundes-Immissionsgesetzes ist sie damit eigentlich zu weit von der Kreuzung entfernt, um die Anforderungen an die Messwerte zu erfüllen. Nicht gerade ein Pluspunkt in der Diskussion um die Umweltzone…