Helma Orosz ist wieder zurück – Stadtrat beendet Streit mit Gagfah

Am Donnerstag fand die erste Stadtratssitzung mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz nach ihrer Rückkehr ins Rathaus. Das Video dazu unter www.dresden-fernsehen.de. +++

Zur Begrüßung gabs Blümchen und Glückwünsche, die Sitzung selbst war dann alles andere als ein Spaziergang.

In einer aktuellen Stunde wurde die Zukunft des Kulturpalastes thematisiert, vor dem Hintergrund eines gerade von der Verwaltung vorgestellten Finanzierungskonzeptes, das die ausgefallenen 35 Millionen Euro Fördermittel kompensieren soll – indem man sich dafür Gelder aus Stiftungsfonds borgt.

FDP-Chef Holger Zastrow warnte davor – Projekte wie den Kulturpalast oder das Kraftwerk Mitte mit Macht durchdrücken zu wollen – wenn dabei wichtigere Vorhaben auf der Strecke blieben.

Beschlossen wurde nun, eine Sanierung im Bestand noch mal zu prüfen und die bereits reservierten Eigenmittel der Stadt nicht anzutasten. Ein Antrag der Linken, den Kulti erst zum Jahresende statt im Sommer zu schließen, wurde abgelehnt.

Hinter verschlossenen Türen wurde dann zwei Stunden lang um den Gagfah-Vergleich gerungen – schließlich ließ sich auch die Bürgerfraktion überzeugen und der Vergleich wurde mit knapper Mehrheit von CDU, FDP und Bürgern angenommen. Damit bekommt die Stadt nun 36 Millionen Euro, außerdem soll mehr in die Wohnungen investiert werden und der Mieterschutz wird verlängert – die Milliardenklage gegen den Woba-Nachfolger ist damit vom Tisch.

Mit großer Mehrheit beschlossen wurde außerdem der Dresdner Revolutionsweg. 17 Orte in der Stadt sollen künftig mit Gedenktafeln an die friedliche Revolution 1989 erinnern.

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