Hilfspaket für Hochwasseropfer in Sachsen

Das Kabinett in Dresden hat am Dienstag Hilfsmaßnahmen für die Opfer des Septemberhochwassers beschlossen. Der bereits bestehende Soforthilfefonds wird um eine Million Euro erweitert.

Damit können Landkreise und Kommunen wie beim Augusthochwasser den Betroffenen schnelle Unterstützung gewähren. Grundsätzlich wird das Hochwasser vom September bei den Darlehens- und Förderprogrammen genauso behandelt wie das Augusthochwasser. Damit wird der Vollzug der Hilfen wesentlich vereinfacht. Mit der Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene gibt es bereits ein eingespieltes Management. Dieses Gremium wird auch die neuen Schäden zügig und unbürokratisch bearbeiten.

Zur Schadenssumme des Septemberhochwassers gibt es bisher nur grobe Schätzungen. Sie beläuft sich auf über einhundert Millionen Euro. Für die Hochwasserschäden von August und September ergibt sich damit eine Gesamtschadenssumme von deutlich über 900 Millionen Euro.

Der Freistaat rechnet derzeit mit einer Summe zwischen 400 und 600 Millionen Euro, die er zur Beseitigung von Schäden aufwenden muss. Zusätzlich bemüht sich der Freistaat Sachsen um Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds. Ein Antrag liegt bereits beim zuständigen Bundesfinanzministerium vor.

In diesem Jahr gab es mit dem Tornado und dem Hochwasser gleich mehrere Großschadensereignisse im Freistaat Sachsen. Das Kabinett hat sich daher darauf verständigt, dass für den Umgang mit künftigen Großschadensereignissen bis zum Jahresende eine generelle Konzeption erarbeitet werden soll.