Hochwasser-Fördermittel können bis 30. Juni beantragt werden

Das Augusthochwasser 2010 hat in Sachsen vielerorts enorme Schäden verursacht, auch an kommunalen Gewässern. Bereits kurz nach dem Hochwasser hatte das Sächsische Kabinett ein Paket mit Hilfsmaßnahmen für die Überwindung der Folgen beschlossen.

So werden zum Beispiel über die Richtlinie „Gewässer/Hochwasserschutz“ (GH/2007) die Kosten für die Schadensbeseitigung an kommunalen Gewässern bis zu einer Höhe von 90 Prozent gefördert.

Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft weist jetzt darauf hin, dass die Förderanträge der Kommunen für geplante Instandsetzungsmaßnahmen an ihren Gewässern – zum Beispiel Böschungen und Ufermauern – bis 30. Juni 2011 bei den zuständigen Landesdirektionen vorliegen müssen. „Wir wollen die Kommunen bei der Beseitigung der Schäden an Ihrer Infrastruktur unterstützen“, sagt Staatsminister Frank Kupfer. „Die Antragstellung soll für sie so einfach wie möglich sein.“

So müssen die Kommunen zunächst nur das ausgefüllte Antragsformular und eine Kostenschätzung einreichen. Weitere Unterlagen, die vor allem für nachhaltige Wiederaufbaumaßnahmen notwendig sind, können sie auch noch nach dem 30. Juni 2011 auf Anforderung der zuständigen Landesdirektion nachreichen.

Zu beachten ist: Die Landratsämter müssen den Anträgen vor der Einreichung an die Landesdirektionen zustimmen. Deshalb sollten die Unterlagen der Kommunen rechtzeitig in den zuständigen Landratsämtern vorliegen. Abstimmungen der Kommunen mit den Behörden dazu werden empfohlen. Förderanträge, die nach dem 30. Juni 2011 bei den Landesdirektionen eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden.