Im Gegensatz zu Amerika – Städte in Deutschland können nicht pleite gehen

“In Deutschland ist die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen. Das heißt, dass im Extremfall die Länder für die Kommunen einstehen müssen.“, so Dr. Stephan Articus vom Deutschen Städtetag. +++

Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Thema „Können deutsche Städte pleite gehen – wie die amerikanische Stadt Detroit?“

„Trotz aller Finanzprobleme, die viele deutsche Städte plagen, gilt doch: Sie können anders als amerikanische Städte nicht pleite gehen. In Deutschland ist die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften gesetzlich ausgeschlossen. Es existiert ein gesamtstaatlicher Haftungsverbund aus Bund, Ländern und Kommunen. Das heißt, dass im Extremfall die Länder für die Kommunen einstehen müssen. Zum Ausdruck kommt dieses Prinzip auch bei Entschuldungshilfen, die mehrere Länder für finanziell besonders notleidende Kommunen aufgelegt haben. Diese Maßnahmen sind eine wichtige Hilfe, ebenso wie die Entlastung der Kommunen von den Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund. Die katastrophale Situation von Detroit ist auch aus anderen Gründen mit der Lage deutscher Städte nicht vergleichbar. Zum Beispiel hat die amerikanische Stadt in den vergangenen 40 Jahren mehr als 1 Millionen Einwohner verloren – mit dramatischen Auswirkungen auch auf die Finanzlage. Durchaus gravierende Finanzprobleme gibt es allerdings nach wie vor auch in einer Reihe von deutschen Städten in mehreren Ländern. Die kommunalen Investitionen liegen im Durchschnitt auf viel zu niedrigem Niveau, so dass die Infrastruktur zu wenig erhalten werden kann. 2012 wurde mit fast 48 Milliarden Euro ein neuer Negativrekord bei den kommunalen Kassenkrediten erreicht.“

Quelle: Deutscher Städtetag

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