Immer mehr Schlichtungsverfahren in Sachsen

2011 gab es 537 Schlichtungsverfahren, 10 Prozent mehr als im Vorjahr. Ehrenamtliche Friedensrichter versuchen, Streitigkeiten des täglichen Lebens durch Einigung der Parteien unbürokratisch und kostengünstig beizulegen. +++

Sich vertragen ist besser als klagen – Zunahme der Schlichtungsverfahren in Sachsen

Dafür gab es im Jahr 2011 im Freistaat Sachsen 330 Schiedsstellen für 470 Gemeinden. 4 Gemeinden hatten keine eigene Schiedsstelle bzw. waren in keine bereits bestehende integriert.

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes führten die sächsischen Schiedsstellen im Jahr 2011 insgesamt 537 Schlichtungsverfahren in Zivil- und Strafsachen durch. Das waren 10 Prozent (50 Verfahren) mehr als im Jahr zuvor. Die Zahl der »Tür- und Angelfälle«1) hat sich im Vergleich zum Vorjahr kaum geändert. 2011 wurden 3076 Fälle (12 weniger als 2010) registriert.

Die Mehrzahl der Schlichtungsverfahren waren mit 91 Prozent (488 Fälle) bürgerliche Rechtsstreitigkeiten (z. B. Nachbar- und Mietrechtsstreitigkeiten). Fast zwei Drittel dieser Zivilverfahren (315 Fälle) wurden durch Vergleich, Anerkenntnis und Verzicht erledigt.
In strafrechtlichen Privatklagesachen (»kleine Strafsachen«, z. B. Sachbeschädigung) hat sich die Zahl der Anträge (49 Verfahren) gegenüber 2010 um 4 Verfahren verringert. In 26 Fällen führte der Sühneversuch zum Erfolg.

Insgesamt wurde 2011 gegen 16 Personen wegen unentschuldigtem Fernbleiben zur Schlichtungsverhandlung ein Ordnungsgeld verhängt.

1) Bei »Tür- und Angelfällen« handelt es sich um keine formellen Verfahren. Die Bürgerinnen und Bürger kommen größtenteils ratsuchend zu den Schiedspersonen/Friedensrichtern oder wenden sich telefonisch an sie. Nach Beratung bzw. Aufklärung des Streitgegenstandes durch die Schiedspersonen oder den Friedensrichter sehen sie in der Regel von der Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ab.

Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

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