In Sachsen gilt ab Mittwoch die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Sachsen- Bis Mittwoch müssen Beschäftigte in der Pflege und im medizinischen Bereich nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus geimpft oder genesen sind.

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Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und medizinisches Personal müssen bis zum 16. März nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Tun sie das nicht, muss die Einrichtung dem Gesundheitsamt ab Mittwoch innerhalb von zwei Wochen den fehlenden Nachweis melden. Wenn einer Person noch zwei Impfungen fehlen, muss sie den Nachweis über den ersten Pieks innerhalb von vier Wochen vorlegen. Der Beleg für die zweite Impfung muss innerhalb von zwei Monaten erbracht werden. Für frisch Eingestellte gelten keine Fristen: Wer einen neuen Job ab dem 16. März annimmt, muss dem Arbeitgeber 

vor Beginn einen G-Nachweis vorlegen, sonst darf er oder sie nicht anfangen. Wenn Beschäftigte trotz Aufforderung keinen G-Nachweis erbringen, kann das Gesundheitsamt Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 Euro verhängen oder Betretungsverbote aussprechen. Dafür soll es vorher jedoch prüfen, ob die Versorgungssicherheit gefährdet ist und dafür auch die betroffene Person und die Einrichtung anhören. Diese Einzelfallprüfungen dürften dauern - allein der Landkreis Zwickau rechnet laut eigenen Angaben mit 5000 Meldungen über ungeimpfte Beschäftigte.

Wann die Gesundheitsämter tatsächlich Sanktionen verhängen, ist unklar. Aus dem Landkreis Bautzen heißt es etwa, dass es dazu momentan keine seriösen Schätzungen gebe, weil durch den Ukraine-Krieg neue Aufgaben auf die Kommune zukämen. Der Landkreis Leipzig rechnete mit ersten Entscheidungen «nicht vor Anfang des Sommers». Der Landkreis Nordsachsen nannte als voraussichtlichen Zeitrahmen «nicht vor Ende Juli».

Etwa ein Drittel der 300.000 Menschen sind laut Gesundheitsministerin Petra Köpping derzeit ungeimpft. Allerdings fällt die Impfquote in den Bereichen sehr unterschiedlich aus - so hatten sich die Unikliniken zuletzt recht entspannt gezeigt, während Pflegedienste Alarm schlugen. (dpa)