Jurk schlägt Korruptionsregister vor

„Schwarze Schafe“ sollen nach Ansicht von Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk künftig keine öffentlichen Aufträge erhalten.

Unternehmen, die beispielsweise bei Bestechung oder Schwarzarbeit erwischt wurden, sollen in einem „Korruptionsregister“ erfasst werden. Solange die Eintragung vorliegt, können diese Unternehmen wegen Unzuverlässigkeit von der Vergabe weiterer öffentlicher Aufträge ausgeschlossen werden.

Ziel ist es die Arbeit der sächsischen Vergabestellen zu erleichtern und Korruption vorzubeugen sowie zu bekämpfen.

In einer zentralen Informationsstelle sollen Daten über Verfehlungen von Unternehmen erfasst werden. Voraussetzung für die Eintragung ist eine rechtskräftige Verurteilung oder eine eindeutige Beweislage, die keinen Zweifel mehr zulässt

Bis zu einer bundesweit einheitlichen Regelung sollte nach Ansicht Jurks ein Register auf Landesebene eingerichtet werden. Berlin hat bereits ein solches Register eingerichtet.

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