Kämmerer wehrt sich gegen Vorwürfe

Der scheidende Finanzbürgermeister der Stadt Chemnitz, Berthold Brehm, hat sich am Montag gegen Vorwürfe zu Wehr gesetzt, die in den vergangenen Jahren beschlossenen Haushaltskürzungen wären unnötig gewesen.

Hintergrund ist der nun vorliegende Jahresabschlussbericht für das Jahr 2012.

Statt eines Defizits von rund 40 Millionen Euro steht unter dem Strich ein Überschuss von mehr als 20 Millionen Euro.

Tatsächlich wirksame Mittel davon sind allerdings nur 3,2 Millionen Euro, die die Stadt Chemnitz tatsächlich ausgeben könne, so Stadtkämmerer Brehm.

Gründe für die veränderten Zahlen sind höhere Schlüsselzuweisungen vom Freistaat und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer, die damals noch nicht absehbar waren.

Interview: Berthold Brehm (CDU), Bürgermeister für Personal, Finanzen und Organisation

Die Einsparungen und Kürzungen im Chemnitzer Haushalt waren aufgrund der damals prognostizierten Zahlen und der Auflagen der Landesdirektion erfolgt.

Am Sparpaket „Ekko“ hätte in dieser Zeit kein Weg vorbei geführt, so der Stadtkämmerer.

Interview: Berthold Brehm (CDU), Bürgermeister für Personal, Finanzen und Organisation

Laut Berthold Brehm wird sich der positive Trend von Überschüssen statt Defiziten bei den Jahresabschlüssen in den kommenden Jahren fortsetzen.

Ein Grund dafür ist die Volkszählung, die im Jahr 2011 durchgeführt wurde.

Interview: Berthold Brehm (CDU), Bürgermeister für Personal, Finanzen und Organisation