Kanzlerbesuch könnte Nachspiel für AfD haben

Dresden - Der Besuch der Bundeskanzlerin wird für Landtagsabgeordnete der Alternative für Deutschland ein Nachspiel haben. Vor dem Parlamentsgebäude haben am Donnerstag bis zu 300 Anhänger von Pegida und AfD Seite an Seite gegen Angela Merkel demonstriert. Im Zuge dessen haben AfD-Abgeordnete, darunter auch der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban, ein Banner aus ihrem Büro gehalten und sich verbarrikadiert.

Das ist ein Verstoß gegen die Hausordnung des Parlaments. Die Fassade des Landtags muss frei von jeglicher Meinungsäußerung bleiben. Auf Anordnung des Landtagspräsidenten Matthias Rößler (CDU) wurde das Banner von den Parteimitgliedern zwar entfernt, allerdings werden jetzt mögliche Konsequenzen geprüft. Anfang nächster Woche will man sich zu den weiteren Schritten äußern. AfD und Pegida rücken weiter zusammen. Das belegt der Vorfall in mehrerlei Hinsicht. Nicht nur gab es Buhrufe im gemeinsamen Chor, Sachsens AfD-Chef Urban hielt vor Parteisympathisanten und Pegida-Anhängern eine Rede und ließ sich dabei umjubeln.

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Die Stippvisite der Bundeskanzlerin in Dresden sollte vor allem die angespannte Situation mit Sachsen und der hiesigen Union lösen. Entspannung erhoffte man sich durch einen Austausch mit der CDU-Landtagsfraktion vor allem bei den größten Streitpunkten. Dazu zählt in erster Linie das Thema Asyl. Auch die Energiepolitik, der Strukturwandel in der Lausitz und eine bessere Anbindung an die Nachbarländer wurden diskutiert. "Wir können nicht alles alleine. Wir brauchen die Unterstützung des Bundes, wir brauchen dieses gemeinsame Verständnis", erklärte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU).

Angela Merkel bedankte sich für die Bereitschaft zum Dialog und die ihr entgegengebrachte Ehrlichkeit. Allerdings appellierte die CDU-Bundesvorsitzende auch daran, dass Probleme mit Zuversicht zu lösen sind. Der Landtagsabgeordnete Christian Hartmann mahnte indes an, die Bürger nicht zu vernachlässigen. "Ich glaube das Entscheidende ist, dass wir viele Themen haben und das sie sehr komplex sind. Es ist sehr wichtig, dass wir immer daran denken, dass wir es dem Menschen erklären. Und das wir die Meinung der Bürger mitnehmen müssen", so Hartmann.

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