Kohlmann Klage abgelehnt

Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat die einstweilige Verfügung von Martin Kohlmann abgelehnt.

Er wollte über eine Klage seine Zulassung als DSU Kandidat zur OB Wahl am 11.Juni erreichen. Nach Ansicht der Richter entspricht die Nichtzulassung von Kohlmann dem Kommunalwahlgesetz. Kohlmann hätte demnach als fraktionsloser Kandidat 200 Unterstützungsunterschriften benötigt. Grund, die DSU ist weder im Sächsischen Landtag noch seit der letzten regelmäßigen Kommunalwahl im Stadtrat vertreten. Die Vorbereitung für die Wahl gehen damit planmäßig weiter. Das bedeutet auch, die Stadt wird auf das Abhängen seiner Wahlplakate bestehen. Ein entsprechender Beschluss wird Kohlmann in den nächsten Tagen erreichen.