Kommt jetzt doch der harte Lockdown für Sachsen?

Dresden - Nach der Bund-Länder-Schalte am Dienstagmittag hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer die Ergebnisse präsentiert. Für den Freistaat scheint es noch eine Schonfrist zu geben.

Man sei sich einig, dass die Entwicklung wie sie gerade läuft, Risiken birgt und vor allem Kontakte weiter reduzieren werden müssten, vor allem in Sachsen. Für Kretschmer steht fest, dass die Maßnahmen nicht am 15.12. auslaufen dürften, denn es brauche bei hohen Inzidenzen in den Bundesländern weiteres entschlossenes Handeln. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes am Dienstagmorgen sei ein wichtiger Punkt und gute Grundlage. Er verstehe nicht warum die FDP von einer Enttäuschung spricht. Sachsen brauche jetzt im Kampf gegen die Pandemie alle Instrumente, die heute nötig sind.

Für einen harten Lockdown gebe es aktuell keine konkreten Pläne, so Kretschmer. Man müsse die Situation aufmerksam beobachten. Für einen harten Lockdown muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Kretschmer geht davon aus, dass die Bundesregierung das Gesetz anpassen wird. Das könnte noch diese Woche passieren. Erst dann will er je nach Infektionslage, auch in Hinblick auf die Mutation, für den Freistaat entscheiden.

Die drei bis Weihnachten noch anstehenden Bundesliga Spiele sollten nach Auffassung des Ministerpräsidenten als Geisterspiele statt finden. Auch Silvester sollte keine Großveranstaltung werden.

Um das Infektionsgeschehen im Freistaat weiter zurück zu drängen, plant die Regierung weitere 30 Mio. Impfungen bis Weihnachten durchzuführen.

Am Donnerstag wollen sich die Ministerpräsidenten der Länder und die Regierung in Berlin nochmal telefonisch verständigen und dann Ergebnisse bekannt geben.