Konjunkturpaket II – eine Erfolgsgeschichte

Durch den Freistaat Sachsen wurden 2009 und 2010 die Umsetzung von 2.381 kommunalen Maßnahmen ermöglicht. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind 99,3 % der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 509,2 Millionen Euro bewilligt worden. +++

Als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 wurde zur Unterstützung besonders von kleinen und mittelständigen Unternehmen ein Konjunkturprogramm aufgelegt, um den im Zuge dieser Krise entstehenden Auftragsverlusten oder –verschiebungen für die einheimische Wirtschaft durch die Nachfrage seitens der kommunalen Ebene für Investitionen in den Bereichen Bildung und sonstige Infrastruktur entgegen zu wirken.

Dabei sind zum jetzigen Zeitpunkt bereits 99,3 % der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 509,2 Millionen Euro bewilligt worden. Der verbleibende Rest der Konjunkturprogramm II-Mittel wird nunmehr für im Zuge der Umsetzung entstandene Mehrkosten für bereits geförderte Maßnahmen eingesetzt.

Die mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms II betrauten Bewilligungsstellen haben bereits 67,4 % der bewilligten Mittel an die Zuwendungsempfänger ausgezahlt. Aufgrund der kommunalen Bauablaufplanungen wird der Großteil der noch nicht ausgezahlten Mittel bis Juli 2011 abgeflossen sein.

Innenminister Markus Ulbig: „Das Konjunkturprogramm II ist in Sachsen eine Erfolgsgeschichte. Mit den zusätzlichen Mitteln konnten in erheblichem Maße insbesondere Schulen aber auch andere kommunale Infrastruktur saniert werden. Da das Geld nur für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung steht, ist es besonders erfreulich, dass bereits so viele Maßnahmen abgeschlossen sind.“

Einige Beispiele seien hierfür genannt:

* die Rekonstruktion der Mittelschule Lohsa (Kosten der Maßnahme 6,8 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 5,2 Mio. EUR),
* der 1. Bauabschnitt der Sanierung des Goethe-Gymnasiums Bischofswerda (Kosten der Maßnahme 6,5 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 4,9 Mio. EUR) und
* die Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes bzw. der Sporthalle 41. Grundschule in Dresden (Kosten der Maßnahme 5,4 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 4,1 Mio. EUR).

Aber auch im Bereich Infrastruktur konnte durch das Konjunkturprogramm II eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert werden. Exemplarisch sei hier auf

* Neubau einer Sport- und Freizeithalle am Landau-Gymnasium Weißwasser (Kosten der Maßnahme 3,1 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 2,5 Mio. EUR),
* die brandschutztechnische Sanierung des Neuberinhaus in Reichenbach/Vogtl. (Kosten der Maßnahme 1,9 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 1,5 Mio. EUR) und
* den 1. Bauabschnitt des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr in Naunhof (Kosten der Maßnahme 1,6 Mio. EUR; Konjunkturpaket II-Mittel 1,1 Mio. EUR)

hingewiesen.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium des Innern

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