Korruptionsprävention in Chemnitz

Das Thema Korruption ist in Chemnitz noch lange nicht zu den Akten gelegt.

Es gibt zwar inzwischen in der Verwaltung scharfe Kontrollen, doch die betreffen nur die Angestellten des Rathauses. Doch was ist mit den gewählten Volksvertretern im Stadtrat? Wer garantiert, dass unter ihnen kein schwarzes Schaf ist?

Mit dieser Frage beschäftigt sich ein Vorschlag der Chemnitzer Bündnisgrünen. Der Chemnitzer Stadtrat, die die hier sitzen und entscheiden, machen das meist in ehrenamtlicher Tätigkeit, es gibt allerdings eine Aufwandsentschädigung. Die Chemnitzer Bündnisgrünen kommen nun mit einem Vorschlag, der möglicherweise nicht allen Stadträten gefallen dürfte.

Um Bestechung und Bevorteilung in allen möglichen Varianten unter den Stadträten zu verhindern, sollen sie eine so genannte Selbstverpflichtung zur Korruptionsprävention unterzeichnen.

Zudem geht es darum, nicht zum eigenen Nutzen zu handeln und eine auferlegte Schweigepflicht für bestimmte Dinge einzuhalten. Die Bündnisgrünen machen diesen Vorschlag nicht nur, sie gehen selbst mit gutem Beispiel voran, und legen auf ihrer Homepage ihre Einkünfte offen, transparent. Diese Selbstverpflichtung ist im Übrigen keine Chemnitzer Erfindung, andere große Städte in Deutschland haben so etwas längst eingeführt. Ob sich auch wirklich alles daran halten, ist hingegen eine andere Geschichte, doch zunächst soll der gute Wille gezeigt werden.

Fest steht aber, nur die Stadträte selbst können über diese Selbstverpflichtung entscheiden, da es auch nur sie betrifft. Trotzdem darf Korruptionsbekämpfung- und vorbeugung in Chemnitz keine Einbahnstraße sein, denn auch die Stadträte sind Entscheidungsträger.

Letztendlich soll mit dieser Selbstverpflichtung, nach Meinung der Bündnisgrünen, das Vertrauen der Chemnitzer in ihren Stadtrat gestärkt werden. Denn Politikverdrossenheit ist immer noch ein Schlagwort.

Das sollte und darf aber nicht passieren. Denn nur mit Vertrauen kann in einer Demokratie Politik gemacht werden, im Großen, wie im Kleinen.

Würde das Ihr Vertrauen in die Chemnitzer Volksverteter stärken? Nehmen Sie an unserer Umfrage teil!

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