Krach um Innenstadt-Events geht weiter

Die Belebung der Innenstadt ist gar nicht so einfach.

Mit viel Engagement entstanden über die Jahre Feste, die Menschen in die Innenstadt lockten – jedoch zum Leidwesen einiger Anwohner. Für sie hörte hier der Spaß auf. Beschwerden über Lärm und ein Bußgeld brachten Veranstalter wie André Donath dazu, Innenstadtevents abzusagen und so begann eine Diskussion, die bis vor den Stadtrat ging. Auch Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig schaltete sich ein.

Die Chemnitzer sprechen sich für diese Feste aus. Das belegen mittlerweile auch zahlreiche E-Mails, die bei der Stadt eingingen. Das eigentliche Problem, so die Stadt, liegt darin, dass es für Sachsen keine Lärmschutzverordnung gibt. Im Bundesemmissionsschutzgesetz ist zwar die Regelung für von Anlagen verursachten Lärm verankert, die ist jedoch nicht unmittelbar für die Innenstadt anwendbar, weil dieser Lärm von den Festbesuchern verursacht wird. Bei Genehmigung von großen Festen wird daher die TA-Lärm und die Freizeitlärmrichtlinie zumindest als Orientierung herangezogen, da dort bestimmte Emmissionswerte vorgegeben werden. Festen, die bis nach 22.00 Uhr andauern, muss daher ein seltenes Ereignis oder ein gewichtiger Anlass zugrunde liegen – dann kann rechtlich gesehen eine Ausnahme gemacht werden.

Gemeinsam mit der CMT, der IG-Innenstadt und den Veranstaltern soll eine solche Konzeption erarbeitet werden, die dann von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig bis zur Sommerpause dem Stadtrat zur Abstimmung vorliegen soll. Damit soll ein gemeinsamer Standpunkt in Sachen Innenstadtevents erreicht werden, der nicht zuletzt auch den Veranstaltern Sicherheit über die Durchführung gibt.

Weiterhin will die Stadt aber auch die Arbeit mit den Anwohnern fortsetzten – eine Einigung auch mit denen erzielen, die sich gegen die Innenstadtfeste ausprechen. In diesem Jahr zumindest dürfte es weitgehend ruhig bleiben in der Innenstadt von Chemnitz. Die wenigen erregten Gemüter wird es freuen.

Im Sommer wird es dann Aufschluss geben, wie es im kommenden Jahr weitergeht mit den Festen in Chemnitz. Dann, so hoffen die meisten, wird dieser Streit begelegt sein, sodass Veranstalter und Festbesucher wieder zur Belebung der Innenstadt beitragen können.

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