Kritik gegen Haushaltspläne

Dresden - Heftige Kritik gab es während der Stadtratssitzung für die Haushaltspläne von Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Der Haushaltsentwurf ist mit den Worten "Bildung, Bildung, Bildung" überschrieben. Dies sei jedoch keine Neuerung, beanstanden die Oppositionsfraktionen CDU, FDP und AFD.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) äußerte sich zu den Vorwürfen: "Ich stehe ganz deutlich dazu, dass wir mit dem Entwurf eine ganz klare Priorität auf das Thema Bildung vorgenommen haben. In kein Politikfeld geht so viel Geld hinein wie in Bildung. Man muss aber schauen, was realistisch umsetzbar ist. Wie kommt man mit den Auslagerungsschulen hin und wie kann man die Mittel dementsprechend umsetzen. Und es macht überhaupt keinen Sinn, den einzelnen Thematiken mehr Geld zur Verfügung zu stellen, die wir dann nur vor uns herschieben. Es gibt auch in anderen Feldern große Investitionsstaus. Und die arbeiten wir mit dem Haushalt genauso ab. Zum Beispiel im Sportbereich oder der Verwaltung. Um nur zwei zu nennen. Ich stehe für einen ausgewogenen Haushalt, mit einer klaren Prioritätensetzung auf das Thema Bildung."