Kultursteuer in Dresden – Für Sachsens Tourismusverband nicht akzeptabel

Mit der Einführung einer so genannten Kultursteuer will Dresden Gelder für den Kultursektor der Stadt einsammeln. Wird die Planung Realität, müssten Dresden-Urlauber zukünftig ein bis zwei Euro pro Übernachtung zusätzlich als Kulturtaxe bezahlen. Der Landestourismusverband Sachsen e.V. (LTV) kritisiert diesen Vorstoß. Lesen Sie dazu ein Statement vom LTV bei LEIPZIG FERNSEHEN Online.

„Als Kulturmetropole lebt die Stadt Dresden von ihren Gästen“, erläutert LTV-Präsident Andreas Lämmel. „Doch statt diese zu einem erneuten Besuch zu motivieren, belastet sie die Stadt mit realen Mehrkosten. Denn genau das bedeutet die Kultursteuer für den Gast: Eine zusätzliche und zugleich einseitige Belastung. Die Touristen leisten bereits mit ihrem Eintritt in die Kultureinrichtungen ihren Beitrag zur Finanzierung der Einrichtungen“, so Lämmel. „Ebenso einseitig wird das Gastgewerbe belastet, das ist nicht akzeptabel!“
 
Auch ob die Einnahmen tatsächlich der Tourismus- und Kulturbranche zugute kommen, stellt Lämmel in Frage. „Im Unterschied zu zweckgebundenen Abgaben bedingen Steuern keine direkte Gegenleistung. Nur der Name ‚Kultursteuer’ geht nicht zwangsläufig mit der zukünftigen Unterstützung touristischer Einrichtungen und Projekte einher.“

Angesichts knapper Haushaltskassen müsse die Finanzierung der öffentlich-privaten Aufgabe Tourismus auf neue Füße gestellt werden, so Lämmel. Dafür bedürfe es jedoch eines ganzheitlichen Lösungsansatzes. „Jeder der vom Tourismus profitiert, muss in die Finanzierung touristischer Aufgaben eingebunden werden“, so Lämmel. „Denn wer glaubt, dass vor allem die Beherbergungsbetriebe vom Tourismus profitieren, der irrt. Nur jeder achte Euro entfällt auf Hotels und Pensionen (12,5%). Mit 39% aller Umsätze gehört der Einzelhandel hingegen zu den größten Gewinnern der Tourismusbranche.“
 
Alternative Finanzierungsquellen sieht der LTV Sachsen in den Tourismusabgaben, wie der Kurtaxe, der City-Tax oder der klassischen Fremdenverkehrsabgabe. „Dies sind bewährte Abgaben, die zweckgebunden erhoben werden und damit im Umkehrschluss ausschließlich und zweckgebunden zur Finanzierung touristischer Aufgaben und Erhaltung touristischer Einrichtungen genutzt werden können“, so Lämmel.
 
Von der Möglichkeit Kurtaxe zu erheben, machen in Sachsen bereits 48 Kommunen, von der Fremdenverkehrsabgabe 25 Kommunen Gebrauch. Dabei liegt der Mittelwert einer Kurtaxe bei 0,59 Euro / Übernachtung und der FVA bei 0,28 Euro / Übernachtung.“