Landesdirektion hebt Wildtierverbot auf

Chemnitz – Künftig dürfen in Chemnitz wieder Zirkusse mit Wildtieren gastieren.

Das vom Stadtrat beschlossene Wildtierverbot ist von der Landesdirektion Sachsen aufgehoben worden. Der Beschluss, Wildtiere in Zirkussen auf städtischem Boden zu verbieten, sei rechtswidrig, so die Landesdirektion. Die Stadt habe damit gegen Bundesrecht verstoßen, da für einen solchen Beschluss die Gesetzgebungkompetenz ausschließlich beim Bund liege.

Zudem greife das Verbot in unzulässiger Weise in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkussen ein. Laut Gesetz darf ein Zirkusunternehmen sowohl über den Ort der Vorführung, als auch über die Wahl der Tiere frei entscheiden. Solange die Zirkusse über die im Tierschutzgesetz vorgesehenen Erlaubnisse verfügen, fehle der Stadt Chemnitz bereits die rechtliche Regelungskompetenz für den Erlass entsprechender Beschränkungen.

Die Landesdirektion hatte die Stadt Chemnitz bereits im Februar in einem Schreiben zur Aufhebung des Beschlusses aufgefordert. Der Sadtrat stimmte daraufhin in den Sitzungen am 5. April und am 3. Mai über die Aufhebung ab. Beide Male gab es dafür keine Mehrheit.

In ihrer Funktion als Aufsichtsbehörde hob die Landesdirektion Sachsen den Beschluss nun am 21. Juli auf.