“Landeshauptstadt Dresden verschläft Anschluss beim Thema Elektromobilität!“

Laut Fraktion Bündnis 90 Die Grünen gehört die Stadt Dresden zu den 8 bundesweiten “Modellregionen Elektromobilität“ – leider merke man nichts davon. +++

Im Mai 2009 stellte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Dresdner Stadtrat einen Antrag, welcher Dresden zur „Modellstadt für Erneuerbare Elektro-Mobilität“ machen soll. „Zu einem frühen Zeitpunkt, bei dem man sich bei einer gewissen Ernsthaftigkeit an die Spitze der Entwicklung setzen kann“, findet Torsten Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Nach langen Debatten wurde dieser Antrag im April 2010 beschlossen, seitdem ruht weiterhin der See still in Dresdens Verwaltung.

Dabei ist das Thema gerade sehr aktuell. Durch die Bundesregierung werden in diesem Jahr 500 Mio. Euro an Fördermitteln bereitgestellt, 115 Mio. für die 8 Modellregionen. Ziel ist, bis zum Jahr 2020 1 Million Elektrofahrzeuge im Bundesgebiet fahren zu lassen. Angekündigt wird im Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität die Gründung einer „Nationalen Plattform Elektromobilität“. „Wie viele von den zu entwickelnden Elektromobilen auf Dresdens Straßen fahren, welche Nutzungsarten dabei eine Rolle spielen und wie man seinen Klimaschutzzielen dabei näher kommt, hängt vor allem davon ab, wie offensiv dieses Thema konkret angegangen wird.“ so Schulze weiter.
Bisher fehlt jeder Bericht der Verwaltung zur Umsetzung, Initiativen sind nicht in Sicht. Ein zukunftsfähiges Konzept birgt die Chancen, auf verändertes Mobilitätsverhalten zu reagieren. Darunter fallen u.a. die gemeinschaftliche Nutzung von Verkehrsmitteln wie Car Sharing oder Elektro-Mieträder. Auch der Fuhrpark der Stadtverwaltung sollte hier kritisch betrachtet und umgestellt werden. Statt spritschluckender und schadstoffemittierender Luxuslimousinen wären Elektrofahrzeuge ein gutes Aushängeschild für die Stadt. Auch im gerade öffentlich ausliegenden Luftreinhalteplan ist die Reduzierung der Verkehrsemissionen ein wesentlicher Punkt bei der Erreichung der Luftreinhalteziele, wenn eine Umweltzone im Innenstadtgebiet von Dresden vermieden werden soll.

Schulze weiter: „Pikant ist, dass Dresdner Unternehmen die Initiative ergreifen,  während die Verwaltung den Anschluss verschläft. Am 24. Januar 2011 lädt die FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH ein, um als erstes Dresdner Unternehmen einen Mitsubishi „i-MiEV“ in seinen Fuhrpark aufzunehmen – ein erstes gutes Beispiel für diese Selbstverpflichtung der Wirtschaft.“ Zwischen IHK und HWK soll eine Vereinbarung zur Anschaffung schadstoffarmer oder –freier Fahrzeuge abgeschlossen werden, unterstützt durch die Volksbank/Raiffeisenbank. Am Donnerstag soll nunmehr der lang geforderte Bericht im Wirtschaftsförderungsausschuss erfolgen. „Man kann gespannt bleiben, ob es noch ein Aufwachen geben wird.“ so Torsten Schulze abschließend.

Quelle: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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