Landesstudierendenvertretung entsetzt über Realitätsferne von Koalition und SMWK

Im sächsischen Landtag wurden in den vergangenen Tagen sowohl das Studienreformgesetz der Fraktion die Grüne, die Thematik Studierendenwerke, als auch ein Antrag der Fraktionen SPD und Grüne  zur Hochschulentwicklungsplanung behandelt.

Dabei produzieren vor  allem die Koalitionsparteien CDU und FDP, sowie die Ministerin von  Schorlemer, wenig mehr als heiße Luft.

„Die sächsische Hochschullandschaft gleicht zur Zeit einer einzigen  Baustelle, jedoch gibt es weder Bauleiter noch Bauplan“, stellt  Michael Moschke, Sprecher der Konferenz Sächsischer  Studierendenschaften fest, und ergänzt: „Der Hochschulentwicklungsplan ist längst überfällig. Bei der Novellierung des Sächsischen  Hochschulgesetzes gehen Anspruch und Wirklichkeit der Regierung, sowie  ihres Ministeriums, weit auseinander.

Gleichzeitig werden den  Studierendenwerken nicht nur immer mehr Gelder gekürzt, sondern immer  mehr Entscheidungskompetenzen entzogen. Diese katastrophale Entwicklung, sowie die eigene Ratlosigkeit soll übertüncht werden mit,  leider, hohlen Phrase wie „Exzellenz“, „Autonomiesteigerung“,  „Selbstverantwortlichkeit“ und „Synergien“.“

In den letzten Wochen und Monaten wurde vor allem bezüglich der  Hochschulentwicklungsplanung viel spekuliert und öffentlich  debattiert. Dennoch macht es den Anschein, dass Sender und Empfänger  hier mehrfach zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen sind. Vor  allem die Hochschulen sind die Leidtragenden in dieser Debatte.  Aufgrund mangelnder Transparenz und Einbindung müssen sie sich mit  einer Flut an Problemen im Bereich der Hochschulpolitik auseinander  setzen, für die sie keine Verantwortung tragen.

Die Landesstudierendenvertretung hat in den letzten Wochen aktiv  versucht auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen, obwohl keinerlei  Avancen bestanden, sie zu involvieren. Konstruktive Stellungnahmen und  Gesprächsbitten wurden jedoch sehr unterschiedlich aufgenommen. Auch  die Leitungen der Hochschulen konnten sich bis jetzt kaum äußern, da  sie keinerlei Einblick erhalten haben. Dass alle direkt Betroffenen in  keiner Weise in die hochschulpolitischen Prozesse eingebunden werden,  ist für die KSS nicht tragbar.