Landeswahlausschuss kürzt Liste der AfD

Kamenz - Der Landeswahlausschuss streicht die Liste der Kandidaten der AfD für die Landtagswahl am 1. September von 61 Plätzen auf 18 zusammen. Grund dafür ist offenbar ein Formfehler der Partei.

Der Landeswahlausschuss prüft heute alle Listeneinreichungen für die Sächsische Landtagswahl 2019. Die AfD Sachsen hatte hierfür zunächst zwei separate Listen eingereicht. Die erste legte die Listenplätze 1 bis 18 fest. Später wurden die Listenplätze 19 bis 61 nachgereicht. Im Anschluss reichte die Partei dann eine komplette Auflistung aller Listenplätze ein. Der Landeswahlausschuss musste nun prüfen ob die Listenplätze an zwei verschiedenen Parteitagen gewählt wurden oder ob der dafür angesetzte Parteitag im Februar/März 2019 lediglich fortgesetzt wurde. Letzteres wäre zulässig gewesen.

Bei der Prüfung des Sachverhaltes ging es vor allem darum, dass für alle Bewerber die Möglichkeit bestanden hat, an beiden Parteitagen teilzunehmen und sich für die Listenplätze zu bewerben. Der Wahlausschuss entschied sich dafür, dass die zweite Versammlung nicht regulär stattfand und strich die Bewerber auf den Listenplätzen 19 bis 61, da diese am zweiten Parteitag gewählt wurden. 

Alle möglichen Direktmandate für die AfD Sachsen im Landtag sind davon nicht betroffen.