Legida darf nicht durch die Stadt

Die Stadt Leipzig hat Legida während der Zeit des Weihnachtsmarktes aus der Innenstadt verbannt.

Die Stadt Leipzig hatte Legida während der Zeit des Weihnachtsmarktes aus der Innenstadt verbannt. Dagegen hatte das islamfeindliche Bündnis Widerspruch eingelegt, doch die 1.Kammer des Leipziger Verwaltungsgerichts hat den Antrag am Donnerstagabend abgelehnt.

In dem Beschluss heißt es:
„Das Recht auf Versammlungsfreiheit gelte nicht unbegrenzt, sondern finde dort seine Grenzen, wo es mit anderen Rechtsgütern nachhaltig kollidiert.“

Demnach müssten die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit mit denen der Betreiber und Besucher des Leipziger Weihnachtsmarktes, sowie Händlern und Gastronomen abgewogen werden. Dies veranlasste die Kammer die Demoroute umzulegen. Statt wie bisher vom Richard-Wagner-Platz ausgehend, wird die Demonstration am Montagabend am Bayrischen Platz beginnen. Die Teilnehmer werden dann über die Nürnberger Straße, Goldschmidtstraße, Talstraße und Brüderstraße laufen und zum Ausgangspunkt zurückkehren. Allerdings bleibt Legida noch der Gang vors Sächsische Oberverwaltungsgericht.

Dieser Beitrag ist leider noch nicht verfügbar