LEIPZIG FERNSEHEN Stadtratsreport – Google StreetView in der Diskussion

Google ist allgegenwärtig. Selbst vor dem Leipziger Stadtrat macht das amerikanische Internetunternehmen keinen Halt – denn dort mussten sich die Stadträtinnen und Stadräte gestern mit dem umstrittenen Onlinedienst „Street View“ auseinandersetzen. Was die Stadt im einzelnen unternehmen sollte, unternehmen wird oder überhaupt unternehmen darf… ,das erfahren Sie im LEIPZIG FERNSEHEN Stadtratsreport.

Es waren klare Forderungen, die in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im Leipziger Stadtrat gestellt wurden: Die Stadt Leipzig soll sich noch aktiver um die Wahrung der Privatsphäre eines jeden Leipziger Bürgers bemühen und dem geplanten Start des Google Dienstes „Street View“ mit Taten entgegentreten.

Zur Erinnerung: Bis Ende 2010 soll auch Leipzigs Häuser- und Straßenlandschaft, mit tausenden Einzelfotos, als Virtueller Rundgang zur Verfügung stehen. Wer seine Privatsphäre schützen will, muss handeln – so die Kritiker.

Interview: Norman Volger, DIE GRÜNEN – Stadtrat der Stadt Leipzig

Interview: Isabel Siebert, CDU – Stadtrat der Stadt Leipzig

In der anschließenden Abstimmung wurde der Beschlussvorlage 1 jedoch nicht zugestimmt. Das Datenschutzgesetz räumt lediglich natürlichen – also Privatpersonen – das Recht ein, ihre Immobilien vor fremden Blicken schützen zu lassen.

Auch eine gesonderte Beratungsstelle in den Bürgerämtern wird vorerst nicht eingerichtet. Die Stadt Leipzig bleibt auf ihrem Kurs und informiert auf ihrer offiziellen Internetpräsenz über das Widerspruchsrecht für Hauseigentümer.

Die Unkenntlichmachung von KFZ-Kennzeichen und Gesichtern wurde jedoch von Google bereits zugesichert.