Leipziger Haushalt 2013 beschlossen – Schulausbau und Schuldenabbau im Fokus!

Auf mehr als 1.000 Seiten wurde er festgeschrieben – der Leipziger Haushalt für das Jahr 2013. Rund 1,3 Milliarden ist er schwer. Rund 100 Millionen davon werden allein für den Schul- und Kita-Bereich aufgewendet. +++

Besonders positiv: Die Stadt wird rund 43 Millionen Euro mehr einnehmen. Gleichzeitig wird die Pro-Kopf-Verschuldung in Leipzig weiter sinken. Das war vor einigen Jahren noch anders. Damals war die Finanz-Situation noch deutlich prekärer: Mehr Schulden, weniger Einnahmen und demnach viele Auflagen von der Landesdirektion zur Verbesserung. Nun sieht die Zukunft wieder etwas freundlicher aus.

Mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro wird der Haushalt 2013 bilanziert. 153 Millionen Euro werden davon im nächsten Jahr für Investitionen aufgewendet. Der Fokus liegt im Ausbau des Schulnetzes und der Kindertagesstätten. Hier hat sich die Summe der Gelder nahezu verdoppelt. In Zeiten von steigenden Geburtenzahlen und gleichzeitigem Kitaplatzmangel eine dringende Notwendigkeit. Das weiß auch die Stadtverwaltung und hat hier reagiert. „Wir wissen im nächsten Jahr fast gar nicht, wie und wo wir das ganze Geld überhaupt ausgeben sollen.“, scherzte Finanzbürgermeister Torsten Bonew bereits bei der Präsentation des Entwurfs im September.

Ebenfalls Vorrang in Leipzig hat der Schuldenabbau. Und dieser wird auch im Haushalt 2013 konsequent vorangetrieben. So wird eine komplette Entschuldung von Leipzig im Jahr 2037 angestrebt. Und auch die Pro-Kopf-Verschuldung soll im vierten Jahr in Folge unter der sachsenweiten Grenze von 1.400 Euro bleiben. Trotzdem muss die Stadt aufgrund neuer Investitionen und Ausgaben rund 25 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen.

Der Haushalt 2013 wurde im Leipziger Stadtrat am Montag übrigens mit breiter Mehrheit abgesegnet. Einzig die FDP enthielt sich der Stimme, da ihrer Meinung nach nicht genug nachhaltige Wirtschaftsförderung im Plan festgesetzt wurde.

Doch auch wenn Leipzig mit vielen Gesetzesvorgaben vom Bund und vom Freistaat zu kämpfen haben wird, so zeigt sich deutlich, dass Leipzig seit den Krisenjahren 2003 und 2004 finanziell einen Quantensprung hingelegt hat. Und auch die Jahre nach der Wirtschaftskrise hat die Messestadt als eine der wenigen ostdeutschen Kommunen gut überstanden.