Lenkungsausschuss Asyl tagt erneut in Dresden

Wie es angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms in Sachsen weitergehen soll, darüber hat heute der Lenkungsausschuss Asyl beraten. Vor allem die Finanzbelastung der Kommunen stand dabei im Mittelpunkt.+++

Die Sächsische Staatsregierung und die Kommunen wollen bei der Bewältigung des zunehmenden Flüchtlingszustroms stärker an einem Strang ziehen. Deshalb stand am Donnerstag beim Lenkungsausschuss Asyl im Dresdner Innenministerium vor allem die finanzielle Belastung der Kommunen im Mittelpunkt.

Interview im Video mit Petra Köpping (SPD), Sächsische Integrationsministerin

Natürlich war auch die überraschend durchgeführte Errichtung von Erstaufnahmeeinrichtungen wie der Zeltstadt in Dresden oder zuletzt der Ernst-Grube-Halle in Leipzig Thema der Sitzung.

Interview im Video mit Michael Wilhelm, Staatssekretär Innenministerium

Immer wieder klagen Bürger darüber, dass sie nicht ausreichend über die Maßnahmen der Landesregierung informiert wurden. Die Ministerin bekräftigte, dass die Öffentlichkeit künftig eher informiert werden soll.

Interview im Video mit Petra Köpping (SPD), Sächsische Integrationsministerin

Auch die Bearbeitung der Asylanträge soll künftig deutlich schneller durchgeführt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will dazu neues Personal einstellen, um Asylsuchende zeitnah aufnehmen oder ablehnen zu können. Trotzdem sieht die Ministerin die Hauptlast bei den Kommunen.

Interview im Video mit Petra Köpping (SPD), Sächsische Integrationsministerin

Wie die konkreten Maßnahmen aussehen werden, darüber entscheidet das Parlament am 25. August.

Dieser Beitrag ist leider noch nicht verfügbar