Martin Dulig: „Jena ist überall: Zusammenstehen gegen Rechts!“

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich zutiefst entsetzt über die Übergriffe von Rechtsradikalen in Jena.

Am 14. Februar wurden Demonstranten, die sich auf ihrer Heimfahrt aus Dresden befanden, in Jena von Rechtsradikalen überfallen.

Martin Dulig (SPD) dazu:

„Die Demonstrationen und Kundgebungen am vergangen Samstag in Dresden setzen ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus, Intoleranz und Geschichtsrevisionismus. Weit über 10.000 Menschen aus Dresden, dem Freistaat und der ganzen Bundesrepublik haben unmissverständlich deutlich gemacht: Wir überlassen alten und neuen Nazis nicht die Straße. Wir werden uns Hass und Gewalt widersetzen. Wir werden die Stimme erheben, wann immer die Truppen von Rechtsaußen aufmarschieren.  

Die brutalen Überfälle Rechtsradikaler im thüringischen Jena auf Gewerkschafter, Jusos und andere Demonstranten, die sich auf der Heimfahrt von der Demonstration befanden, haben mich zutiefst entsetzt. Die Opfer können sich dem  Mitgefühl und der Solidarität von mir und meinen Fraktions- und Parteikollegen sicher sein. 

Diese schrecklichen Angriffe zeigen mal wieder die ungeschminkte Wahrheit: Die Rechtsradikalen, allen voran die NPD, säen Hass und Gewalt. Die Fassade der rechten Biedermänner ist untauglich. Die hässliche Fratze des menschenverachtenden Nationalsozialismus kann sie nicht verbergen.   Den geistigen Brandstiftern und zuschlagenden Tätern müssen wir entschlossen entgegentreten. Kein stilles Gedenken, sondern lautstarker Protest ist oberste Bürgerpflicht.

Darum war die Demonstration am Samstag in Dresden richtig und wichtig. Was wir aber brauchen, ist eine alltägliche Kultur des Widerspruchs gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Intoleranz. In der Schule, am Arbeitsplatz oder am Kneipentisch müssen alle Demokraten klare Kante zeigen gegen Rechtsextremismus.   Wir brauchen die Lufthoheit der Demokraten. Wir müssen zusammenstehen gegen Rechts. Egal ob Linke, Liberale oder Konservative: Wir müssen uns den braunen Horden mutig entgegenstellen. Gemeinsam müssen wir für eine demokratische und tolerante Gegenkultur streiten. Wir müssen jeden Tag an jedem Ort beweisen, dass wir in der Lage und willens sind, unsere Demokratie entschlossen zu verteidigen.“

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