Stadtrat im Stadion

Chemnitz – Es ist wieder Leben im Stadion an der Gellertstraße. Doch es rollt weder der Ball, noch präsentieren Aussteller ihr Unternehmen. Das Stadion wurde an diesem Mittwoch zu einem Ort der Politik. Der Chemnitzer Stadtrat verlegte die Stadtratssitzung vom Rathaus ins Stadion. Um die nötigen Sicherheitsabstände gewährleisten zu können, wurde die Stadtratssitzung ausgelagert.

Die Stadtratssitzung im März musste aufgrund der Corona-Pandemie bereits ausfallen. Seit dem tagt jeden Montag der Ältestenrat in einer Telefonkonferenz. Um jedoch gemeinsam wichtige Entscheidungen gerade in dieser Zeit zu treffen, wurde die Stadtratssitzung des Aprils an die Umstände angepasst. In dieser außergewöhnlichen Location müssen sich die Stadträte den besonderen Gegebenheiten anpassen.

Die Abstimmungen erfolgten mit roten und grünen Handzetteln. Die Stimmen wurden dann händisch von Helfern ausgezählt. Außerdem hat sich der Ältestenrat darauf geeinigt die Redezeiten zu reduzieren. Insgesamt acht Minuten darf jeder Stadtrat jetzt sprechen. In erster Instanz 3 Minuten und in zwei weiteren Instanzen je zwei Minuten.
Die Sitzung fand in einem kleineren Kreis aus Stadtratsmitgliedern statt. Im Normalfall besteht der Stadtrat aus 61 Mitgliedern. An diesem Mittwoch sind davon 36 Stadträte inklusive der Oberbürgermeisterin im Stadion. Auf diese Zahl haben sich die Fraktionsvorsitzenden geeinigt.
Damit wird das Verhältnis der Stimmen der einzelnen Fraktionen zueinander gewahrt und der Stadtrat bleibt beschlussfähig. Stimmen von Stadträten, die aufgrund von gesundheitlicher Gefahr nicht teilnehmen könnten, werden dadurch aufgefangen. Trotzdem musste für jedes Stadtratsmitglied ein Stuhl bereitstehen, da die Mitglieder rein rechtlich nicht daran gehindert werden dürfen abzustimmen.
Die Stadträte der Fraktionen von AfD und Pro Chemnitz wollten sich diese veränderten Bedingungen zunutze machen. Sie verließen bei dem Beschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen den Raum. Damit war der Stadtrat zunächst nicht beschlussfähig, dafür bedarf es mindestens 31 Stadträte.
Doch die verbliebenen Fraktionen schafften es, innerhalb der 20-minütigen Unterbrechung noch drei Stadträte ins Stadion zu bitten. Damit war der Stadtrat wieder beschlussfähig und die Sitzung konnte ohne weitere Zwischenfälle zu Ende gebracht werden.