Videoüberwachung bleibt aktiv

Die Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt hat in den vergangen Tagen erneut für Verwirrung gesorgt. Der sächsische Datenschutzbeauftragte hatte Zweifel geäußert, dass von Seiten der Verantwortlichen alle nötigen Dokumente vorgelegt wurden.

Sogar von einer kompletten Abschaltung der in Betrieb befindlichen Kameras war zwischenzeitlich die Rede. Die Verantwortlichen der Stadt hatten den Aussagen aber schnell entgegen gerudert. Ordnungsbürgermeister Miko Runkel stellte klar, dass sich keiner der beteiligten Partner einem Fehler bewusst ist.

O-Ton MIKO RUNKEL Ordnungsbürgermeister Chemnitz

Laut Runkel befinden sich die beiden Parteien, also der Datenschutzbeauftragte und die Partner des Chemnitzer Videoüberwachungskonzeptes, nicht erst seit den vergangen Tagen im ständigen Dialog und Austausch. Trotzdem stellten sich dem Datenschutzbeauftragten Fragen bezüglich der Aufnahmebereiche der Kameras sowie die Begründungen für die Aufzeichnungen.

O-Ton MIKO RUNKEL Ordnungsbürgermeister Chemnitz

Seit dem 1. Oktober sind 27 Kameras am Tietz, der Zentralhaltestelle sowie der Straße der Nationen und dem Stadthallenpark in Betrieb. Die Aufnahmen werden an einem zentralen Ort zehn Tage lang gespeichert. Geplant ist zudem die Möglichkeit einer Live-Schaltung für die Chemnitzer Polizei. Allerdings liegt dafür noch keine Genehmigung vor.
Abzuwarten gilt nun wie der sächsische Datenschutzbeauftragte auf die eingereichten Dokumente reagiert. Eine Abschaltung der Videokameras in der City scheint aber vom Tisch zu sein.