Mit Stift und Steak – Neuer Dresdner Stadtrat nimmt Arbeit auf

Dresden - Der neue Dresdner Stadtrat ist am Donnerstag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Was bei der konstituierenden ersten Versammlung geschah, und welche Vorhaben einige der neuen Abgeordneten im Rat verfolgen, sehen Sie hier:

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Nachdem Oberbürgermeister Hilbert die Abgeordneten an ihre künftig sicherlich benötigte Kompromissfähigkeit und das Interesse an Sacharbeit erinnert hatte, wurden Dresdens neue Bürgervertretung feierlich vereidigt. Viel debattiert wurde im Anschluss daran jedoch nicht mehr: Eine Debatte über neue Regeln im Stadtrat wurde vertagt, lediglich einige Formalien konnten abgearbeitet werden. Beim darauffolgenden Grillabend, den man durchaus als vorauseilende Teambuildingmaßnahme für den mit 7 verschiedenen Fraktionen äußerst bunt besetzten Stadtrat verstehen könnte, gab OB Hilbert die Agenda schon einmal vor: Kulturhauptstadt, Digitalisierung der Verwaltung, Klimaschutz, Radwegeausbau - Themen gebe es freilich genug. Mehr als genug Fraktionen gibt es derer eigentlich auch, doch drei fraktionslose Abgeordnete der Piraten, Bündnis Freie Bürger und Die Partei fordern nun ebenfalls einen Fraktionsstatus, und das obwohl dafür eigentlich 4 Sitze von Nöten sind. Ob für die drei Alleinstreiter tatsächlich die Geschäftsordnung geändert wird, soll auf der nächsten Sitzung entschieden werden. Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei gibt schonmal einen Einblick, was genau sein Mitwirken für den Stadtrat bedeutet: "Klima-Notstand" und "Nazi-Notstand" solle der Stadtrat doch alsbald möglich konstatieren.

Nicht nur für die etablierten Stadträte wird die neue Konstellation eine Herausforderung, und doch könnte sie durchaus auch eine Chance darstellen: Feste Blockbildungen gehören der Vergangenheit an, ehrlich erkämpfte Mehrheiten könnten künftig das Ergebnis tatsächlichen demokratischen Austauschs sein. Für die neu gewählten Vertreter ist deren Wahl in Dresdens höchste Gremium in jedem Fall die Chance, die in sie gesetzten Hoffnungen nun in die Tat umzusetzen: Klar ist jedenfalls: Es weht ein frischer Wind im Dresdner Rathaus. In welche Richtung dieser bläst, das wird sich schon bald zeigen, wenn es wirklich um die Wurst geht.

© Sachsen Fernsehen
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