Nächste ACTA-Demonstration in Leipzig

Das Organisationsbündnis ACTA ruft erneut zu einer Demonstration gegen das Abkommen auf. Das Bündnis ruft die Leipziger auf, sich am Sonnabend ab 14.00 Uhr auf dem Augustusplatz zu versammeln. +++

Am Donnerstag hat es eine Informationsveranstaltung zum Thema „Anti Counterfeiting Tradement Agreement“ kurz ACTA in der Universität Leipzig gegeben.

Die Proteste sind, laut Organisationsbündnis, weiterhin notwendig, da Deutschland die Ratifizierung  vorerst nur ausgesetzt hat.

Am 29.2.2012 tagt der EU- Ausschuss für internationalen Handel und am 1.3.2012 soll es eine öffentliche Anhörung zu ACTA geben.

Das Ziel der Proteste ist, die Ratifizierung des Vertrages durch Deutschland endgültig zu stoppen um damit den Weg frei zu machen zu einer Debatte über die Zukunft des Urheberrechts.

Die Proteste richten sich dabei vor allen Dingen gegen die Art und Weise des Zustandekommens des Vertrages und dessen Inhalt.

Hintergrund:

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein internationales Handelsabkommen mit dem vordergründigen Ziel, den Handel mit gefälschten Produkten zu bekämpfen.

Dieses völkerrechtliche Abkommen erweitert grundsätzlich „nur“ das 1994 in Kraft getretene „TRIPS“-Abkommen, in dem die Rechte an geistigem Eigentum geschützt und durchgesetzt werden.

Im nachfolgenden Beitrag werden die Hintergründe und Probleme des ACTA-Abkommens erläutert.  Unsere Kollegen von SACHSEN FERNSEHEN haben mit einem Experten gesprochen.