NEU: ÖPNV-Investitionsprogramm – 128 Mio. Euro für Busse und Bahnen in Sachsen

Rund 21 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel kommen dem Ausbau der Stadtbahnnetze in Dresden zugute, unter anderem für die Anbindung Neue Messe – Ostragehege sowie für den Pirnaischen Platz und den Trachenberger Platz in Dresden. +++

VerkehrInvestitionsprogramm für Bus und Bahn steht:

Das ÖPNV-Investitionsprogramm für Sachsen steht: Mit rund 128 Mio. Euro werden 2010 Investitionen rund um Busse und Bahnen gefördert. Die Investitionen reichen vom Ausbau der Nahverkehrsnetze bis zur Förderung von Hybridbussen.

„Wir wollen einen zuverlässigen, modernen und kundenfreundlichen ÖPNV in Sachsen“, so Verkehrsminister Sven Morlok (FDP). „Nur wenn Bus und Bahn attraktive Alternativen bieten, werden die Menschen umsteigen und sich umweltfreundlich fortbewegen.“Von den insgesamt knapp über 128 Mio. Euro stellt der Freistaat Sachsen aus seinem Haushalt Landesmittel, Regionalisierungsmittel und Entflechtungsmittel in Höhe von 107 Mio. Euro bereit, mehr als 20 Mio. Euro kommen aus dem Bundesprogramm für ÖPNV-Großvorhaben.
 
Neu im Bundesprogramm ist das „Chemnitzer Modell“, bei dem durch die Verbindung des innerstädtischen Stadtbahnnetzes mit den Gleisen des regionalen Eisenbahnnetzes der Umstieg vom Zug in die Straßenbahn entfällt.Der größte Anteil der Investitionen fließt in die sächsischen S-Bahn-Vorhaben: für den Bau des City-Tunnels Leipzig (ca. 50 Mio. Euro) und den Ausbau der S-Bahn Dresden-Meißen (ca. 7,5 Mio. Euro).

Rund 21 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel kommen dem Ausbau der Stadtbahnnetze in Dresden (Anbindung Neue Messe – Ostragehege, Pirnaischer Platz und Leipzig (z.B. Ausbau Lützener Str. und Haltestellenausbau) sowie für die Umsetzung des Chemnitzer Modells (Einfahrt Hauptbahnhof) im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms zugute.

Weitere Vorhaben sind u.a.:

– Für Gleisbaumaßnahmen stehen knapp 10 Mio. Euro in Dresden (Trachenberger Platz), Leipzig (Haltestellenneubau Bornaische Straße), Zwickau (grundhafter Ausbau Marienthaler Straße) zur Verfügung.

– Chemnitz: Neubau einer Straßenbahnabstellanlage (2 Mio. Euro)
– Beschaffung Niederflur-Stadtbahnwagen in Leipzig (rd. 6,5 Mio. Euro für 18 Leoliner und 9 Niederflurgelenktriebwagen XXL) und Dresden (rund 2 Mio. Euro). In Dresden ist damit die Aussonderung der Tatra-Straßenbahnen abgeschlossen. 166 neue Niederflurstadtbahnwagen, gefertigt in Bautzen, sind nun im täglichen Einsatz.

– Kofinanzierung Hybrid-Busprogramm des Bundes (4,76 Mio. Euro für 50 Fahrzeuge)
– Schwerpunkt im ländlichen Bereich ist die Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum ÖPNV durch Schaffung behindertenfreundlicher Übergangsstellen insbesondere zum Umsteigen von Bus zu Bahn und umgekehrt mit ca. 4,8 Mio. Euro, z.B. in Bad Schandau, Meerane, Schwarzenberg, Oelsnitz/Erzgebirge, Dahlen sowie für Bike and Ride und Park and Ride- Anlagen in Arnsdorf, Glaubitz, Pirna und Burgstädt- Behindertengerechte Haltestellen in Meißen, Hoyerswerda und Marienberg und Buswartehäuschen im ländlichen Raum- Ostsachsennetz Bischofswerda – Zittau bzw. Görlitz – Zittau (ca. 3,1 Mio. Euro)- REGENT-Netz Erzgebirgsbahn, Streckenertüchtigung, z.B. Zwickau – Johanngeorgenstadt, Flöha – Neuhausen oder Chemnitz – Aue (ca. 1,2 Mio. Euro)

Hintergrund:
Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr stellt gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr jährlich ein Landesinvestitionsprogramm für ÖPNV-Maßnahmen auf. Das Programm wurde im Rahmen des ÖPNV-Beirates mit Vertretern aus Politik, Industrie- und Handelskammern, der kommunalen Spitzenverbände, Gewerkschaften und den Interessensvertretungen der Verkehrsunternehmen beraten.

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