Neues Förderprogramm: Sanierung von fast 450 Schulen

Dresden - Knapp 200 Millionen Euro stehen Sachsens Kommunen zur Verfügung, um in ihre Schulen zu investieren. Am Mittwoch haben Umweltminister Thomas Schmidt und Kultusminister Christian Piwarz in Dresden die Fördermittel übergeben. 

Fast 450 Schulen werden mit Hilfe eines neuen Förderprogramms saniert. Am Mittwoch haben die Landräte und Oberbürgermeister der Kreisfreien Städte offiziell die Investitionspläne für dieses Vorhaben überreicht bekommen, von Umweltminister Thomas Schmidt und Kultusminister Christian Piwarz. Der Bund hatte anfangs im Jahr 2017 ein insgesamt 3,5 Milliarden Euro schweres Programm zur bundesweiten Schulhausbausanierung aufgelegt. Auf Sachsen sind daraus rund 178 Millionen Euro entfallen.

Im Gegensatz zu den anderen Städten fällt Dresden mit lediglich zwei Schulen in den neuen Investitionsplan. Hierbei handelt es sich um das Gymnasium Dreikönigsschule, sowie das Gymnasium Klotzsche.

Das Finanzpaket "Brücken in die Zukunft" ist das „Sächsische Investitionskraftstärkungsgesetz“, das der Sächsische Landtag am 11. Mai 2018 um ein zusätzliches Kapitel erweitert hatte. Mit diesem Landesgesetz setzt der Freistaat Sachsen das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes um.

Nach den jetzt bestätigten Investitionsplänen sind nun die Einzelmaßnahmen bis zum 31. Dezember 2018 bei der Sächsischen Aufbaubank zu beantragen. Die Bewilligung erfolgt in einem sehr einfachen Verfahren. Eine gemeindewirtschaftliche Stellungnahme sowie zeitaufwendige baufachliche Prüfung fallen diesmal weg.