Neues sächsisches Schulgesetz mit Bürgerbeteiligung

Unter dem Titel „Bürgerwerkstatt Schulgesetzänderung“ haben Bürger vom 25. Januar bis 29. Februar Gelegenheit, mit Kultusministerin Brunhild Kurth und Bildungsexperten aus dem Kultusministerium ins Gespräch zu kommen.+++

Kultusministerin Brunhild Kurth startet in den Dialog zum Entwurf des sächsischen Schulgesetzes.  „Ich wünsche mir zur Schulgesetznovellierung eine offene, breit geführte Diskussion mit allen Beteiligten und Interessierten. Wir werden genau zuhören, die Stellungnahmen aus den Bürgerforen auswerten und den Gesetzentwurf ändern, insofern die Stellungnahmen überzeugend Änderungsbedarf deutlich machen“, so die Kultusministerin. Gerade in Zeiten zunehmenden Politikverdrusses sei es wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass sich auch Bürgerinnen und Bürger an vielen Stellen im Gesetzgebungsverfahren einbringen können.

Um eine Anmeldung zu den Dialogforen wird gebeten und ist möglich im Internet unter www.schulgesetz.sachsen.de. Dort gibt es auch alle Informationen zum Gesetzentwurf.

Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Kultus