Neues Schulgesetz vorgestellt

Der neue Schulgesetzesentwurf sieht eine Abschaffung der Förderschulpflicht vor. Desweiteren sollen Schulen im ländlichen Raum gesichert werden. Insgesamt bekommen Sachsens Schulen mehr Eigenverantwortung. +++

Sachsen behält weiterhin ein zweigliedriges Schulsystem. Es bleibt bei den bisher bekannten Schularten, das betonte Sachsens Kultusministerin am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Schulgesetzesentwurfs. Dafür sollen die Schulen mehr Freiräume bekommen. Das Kernstück bildet dabei die Oberschule.

Statement von Brunhild Kurth, CDU Kultusministerin

Die von der SPD ursprünglich gewünschten Gemeinschaftsschulen wird es nicht geben. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig zeigt sich dennoch zufrieden.

Statement von Martin Dulig, SPD, Landesvorsitzender

Eine große Veränderung ist die Abschaffung der Förderschulpflicht. Damit können Kinder mit einem Handicap gemeinsam mit ihren Eltern selber entscheiden, wo sie lernen möchten.

Statemement von Brunhild Kurth, CDU Kultusministerin

Außerdem sollen kleinere Schulen im ländlichen Raum mit dem Gesetz gesichert werden. Dafür gibt es Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Mindestschülerzahl.

Sattement von Brunhild Kurth, CDU Kultusministerin

Insgesamt sollen Sachsens Schulen mehr Eigenverantwortung übertragen werden. Dafür werden ihnen finanzielle und personelle Freiräume eingeräumt, die es bislang nicht gab. Dies betrifft z.B. eigene Schulkonten oder eigenverantwortliche Klassenbildungen. Die Schulgesetz-Novelle soll jetzt ein Jahr lang mit Einbeziehung der Bürger diskutiert werden. Anfang 2017 könnte das Gesetz beschlossen werden und im Schuljahr 2017/18 in Kraft treten.