Neues Wahlverfahren: 49 Bewerber für drei Bürgermeisterposten

Am 19. Juni wählt der Stadtrat drei der sieben Leipziger Dezernenten neu. FDP-Fraktionschef Reik Hesselbarth: „Stadtrat ist gefordert, seine Verantwortung für die Stadt wahrzunehmen“ +++

Am 11. Juni hat Oberbürgermeister Burkhard Jung dem Stadtrat die Beschlussvorlagen zur Wahl der drei Dezernenten vorgelegt:

Umwelt/Ordnung/Sport,

Jugend/Soziales/Gesundheit/Schule,

Wirtschaft/Arbeit

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 19. Juni über die Besetzungen entscheiden.

Neu: das Wahlverfahren!

Bisher hatte der Rat einen oder zwei Kandidaten pro Dezernat zur Auswahl. Jetzt stehen alle auf der Liste, die sich auf den Posten beworben haben – d. h. es ist einfacher auf den Wahlschein zu kommen. Bedeutet jedoch zugleich eine größere Konkurrenz für die Amtsinhaber.

Bislang lief die Suche nach einem neuen Bürgermeister wie folgt: Je nach Sitzverteilung im Rat standen den Parteien Bürgermeister-Posten zu – aktuell CDU und LINKEN je zwei, der SPD ab Juli zwei, den Grünen ab Juli einen. Das wird ab 19. Juni anders: dem Rat steht eine komplette Liste mit geeigneten Bewerbern zur Verfügung.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Reik Hesselbarth: „Damit ist eine lange und vor allem für die Stadt Leipzig schädliche Diskussion über das Verfahren der Wahl beendet. Es ist ein erster Schritt hin zu einer Entscheidung, die auf fachlichen Überlegungen basiert. Gleichzeitig ist es ein Schritt weg von einer Postenvergabe nach Parteibuch.“

13 Kandidaten treten gegen den Umwelt-Bürgermeister Heiko Rosenthal (LINKE) an. Beim Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) sind es 15 und beim Wirtschaftsdezernenten Uwe Albrecht (CDU) 21. Drei Kandidaten haben sich auf alle drei Posten beworben.