NPD-Kundgebungen am Donnerstag: Stadt Leipzig erlaubt Demos unter Auflagen

Die für den 1. November in Leipzig angemeldeten Kundgebungen der rechtstextremen NPD im Rahmen der „Anti-Islamisierungs-Tour“ durch Sachsen wurden von der Stadt genehmigt. Allerdings wurden einige Auflagen erteilt. +++

Ursprünglich hatte die NPD geplant, direkt vor der Al-Rahman-Moschee in der Roscherstraße zu demonstrieren. Dies wurde nun untersagt und der Veranstaltungsort rund 200 Meter entfernt von der Moschee festgelegt. Die Stadt berief sich bei der Entscheidung auf den Grundgesetz-Artikel zur freien Religionsausübung. Ingesamt wurden 12 weitere Auflagen an die rechtsextreme Partei gestellt, darunter auch zum Einsatz von Schallverstärkertechnik. Dagegen hat die NPD mittlerweile Einspruch eingelegt.

An den beiden NPD-Standorten in der Roscherstraße Ecke Berliner Straße sowie in der Pittlerstraße in Leipzig-Wahren wurden zudem drei Gegenveranstaltungen angemeldet. Einer wurde bereits stattgegeben. Bei den zwei anderen Kundgebungen des Leipziger Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ wurden die Abstimmungen noch nicht beendet.

Ferner wird es sechs Mahnwachen in der Leipziger Innenstadt geben. Diese finden während der der Zeit der NPD-Kungebungen vor der Nikolai-, der Friedens- und der Michaeliskirche statt sowie der Begegnungsstätte „Lebens L.u.S.T“ in der Georg-Schumann-Straße und an den Stolpersteinen im Ranstädter Steinweg 13/15 und der Berliner Straße 60.