Oper, Gewandhaus,Centraltheater: Kulturraumgesetz-Änderung verfassungswidrig

Die von der Landesregierung Sachsen geplante Neuverteilung der Mittel für Kultureinrichtungen ist mit nicht Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem in Auftrag gegebenen Gutachten der Stadt Leipzig hervor.

Die Umstrukturierung sei „undifferenziert“ und „verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz“.

Interview: Burkhard Jung, SPD – Oberbürgermeister der Stadt Leipzig

Sollte die Änderung dennoch beschlossen werden, so würde Leipzig im nächsten Jahr 2,5 Mio. Euro an Kulturfördermitteln fehlen.

In diesem Fall würden rechtliche Schritte einleitet, so die Vertreter der Stadt und der Kulturhäuser.