Orosz nimmt Stellung: Konjunturpaket und Qimonda

Oberbürgermeisterin Helma Orosz äußerte sich heute im Industrieclub Sachsen zu den aktuellen Entscheidungen der Bundesregierung und der Situation beim Dresdner Chipunternehmen Qimonda.

 „Die Bundesregierung hat das Konjunkturpaket II auf den Weg gebracht und ich freue mich sehr, dass die Kommunen darin eine herausgehobene Rolle spielen. Die Themenschwerpunkte des Bundes stimmen mit den geplanten Investitionen der Stadt für 2009 und 2010 überein. Auch bei uns hat der Bildungssektor eine übergeordnete Stellung und wenn ich mir allein die Geburtenzahlen des vergangenen Jahres anschaue, dann weiß ich genau, dass wir gerade im Kita-Bereich noch schneller handeln müssen.“

Insgesamt hat die Stadt in den kommenden zwei Jahren Investitionen in Höhe von 400 Millionen geplant. Jetzt komme es darauf an, so die Oberbürgermeisterin weiter, dass die Modalitäten der Förderung schnell mit dem Freisaat geklärt werden müssen. Nach ersten Schätzungen werden dies für Dresden mindestens 30 Millionen Euro sein. „Ich gehe davon aus, dass die Kommunen und der Freistaat Hand in Hand unbürokratisch die Mittelverteilung vornehmen werden, denn jetzt gilt es zügig die Millionen auch tatsächlich umzusetzen.“ Innerhalb der Stadtverwaltung wurde die Frage, wie das Geld schnell investiert werden kann, schon intensiv diskutiert. „Hinter dem enormen Investitionsvolumen versteckt sich eine entscheidende Frage: Wann kommt das Geld bei den Menschen an? Dazu werden wir – ähnlich wie bei erfolgreichen Großinvestitionen in der Vergangenheit – auch für städtische Baumaßnahmen so genannte ämterübergreifende Projektteams bilden. Planungsprobleme müssen frühzeitig erkannt werden und dürfen nicht in einem Hick-Hack von Schreibtisch zu Schreibtisch wandern. Die Ämter werden für die Investitionen ein besseres Controlling einführen, um schnell reagieren zu können, wenn es klemmt.“

Auch die aktuelle Situation bei Qimonda war Thema vor den Wirtschaftsexperten des Industrieclubs: „Natürlich können wir als Stadt nicht direkt etwas zur Rettung des Unternehmens beitragen. Sehr wohl will ich aber sagen, dass ich persönlich im ständigen Kontakt mit der Staatskanzlei und auch der Unternehmensleitung bin. Dabei geht es mir vor allem um zwei Aspekte: Wir müssen die Arbeitsplätze am Standort erhalten und den Mitarbeitern die Sicherheit zurückgeben. Und wir müssen die Stärke des sächsischen Mikroelektronik-Standortes erhalten. Allen Verantwortlichen bei Infineon aber vor allem auch bei der Europäischen Union in Brüssel muss klar sein, dass Qimonda ein Baustein des Erfolgsmodell Silicon Saxony ist. Der Freistaat hat sich mit seinem Angebot an Infineon klar und richtig zum Standort positioniert. Auch der Bau eines neuen Fraunhofer Forschungsinstituts für die Mikroelektronik setzt dabei ein deutliches Signal. Ich hoffe sehr, dass nun alle anderen Entscheidungsträger bei Infineon und der EU sich zur Rettung Qimondas bekennen.“

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