Piratenpartei in Sachsen rechnet mit Mitgliederzuwachs

Leipzig (dapd-lsc). Nach dem Erfolg der Piratenpartei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl erwartet der Landesverband in Sachsen einen kräftigen Schub.

Er rechne mit einem „deutlichen Auftrieb“ und einem Zuwachs bei den Mitgliedern, sagte der Landesvorsitzende Andreas Romeyke am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Schon 2009 habe es einen großen Zulauf gegeben. Hintergrund war seinerzeit der Erfolg der schwedischen Piraten bei Wahlen zum Europaparlament.

Romeyke sagte, die Piratenpartei in Sachsen strebe bei den nächsten Landtagswahlen 2014 den Sprung ins Parlament an. Er sei optimistisch, dass dies gelingen könne. „Wir haben aber bis dahin noch sehr viel zu tun“, fügte er hinzu. Derzeit sei der Landesverband noch im Aufbau und in einer „Selbstfindungsphase“. Ziel sei es, liberalen Positionen stärker Gehör zu verschaffen.

Als ein wichtiges politisches Ziel nannte er die Stärkung des Datenschutzes. Romeyke verwies dabei auch auf die umstrittene massenhafte Handydaten-Abfrage in Dresden im Februar und die im neuen Polizeigesetz geschaffene Möglichkeit der Auto-Kennzeichenerfassung. Diese Entwicklung sei auch gerade mit Blick auf die Vergangenheit und die Ausspähung der Bevölkerung zu DDR-Zeiten durch die Staatssicherheit erschreckend, sagte er.

Der 2008 in Sachsen gegründete Landesverband hat nach eigenen Angaben derzeit 180 Mitglieder und insgesamt fünf Kreisverbände. Neben den drei Großstädten Dresden, Leipzig und Chemnitz wurden nach Parteiangaben die Kreisverbände Görlitz und Sächsische Schweiz (Pirna) gegründet. Bei der Europawahl 2009 erreichten die Piraten in Sachsen 0,9 Prozent, bei der Landtagswahl Ende 2009 1,9 Prozent der Stimmen. In Berlin holten die Piraten am Sonntag 8,9 Prozent der Stimmen und schafften somit erstmals den Sprung ins dortige Abgeordnetenhaus.

dapd

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