Politische Debatte zum Fall Solarworld

Dresden - "Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass in Freiberg und Arnstadt die letzten europäischen Schatzkisten der Solarindustrie stehen", so die Fraktion der Grünen im heutigen Landtag. Kernthema der Debatte war die Insolvenz von Solarworld und der damit drohende Verlust vieler Arbeitsplätze.

Die CDU erwähnte, dass die Anschubfinanzierung für die Solarbranche in jedem Fall wichtig und richtig war. Sie müsse jedoch nun nach diesem Anfangsschub ihre Konkurrenzfähigkeit herstellen. In China zeichnet sich eine andere Art des Produzierens von Solarzellen ab, sodass man im globalen Wettbewerb steht. Sie bezog sich auch auf das EEG, das Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Die LINKE vertritt die Ansicht der Grünen, dass die Solarworld durch ihre Produktion vom Rohstoff bis hin zu Fertigstellung und Recycling ein Alleinstellungsmerkmal darstellt. Der Erhaltung des Standortes sollte ein wichtiges Thema sein. Der Vorfall wurde von der SPD als schwerer Schlag für Freiberg und den Landkreis Mittelsachsen betitelt. Sie verdeutlichte weiterhin, dass es zunächst um die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gehen müsse. Die AfD stellte die Frage in den Raum, warum der sächsische Landtag schon jetzt über die Folgen des Insolvenzverfahrens diskutiert, wenn das Verfahren erst vor wenigen Tagen eröffnet wurde.

Die Debatte um die Konsequenzen aus der Solarworld-Insolvenz zeigte auf, dass die Fraktionen unterschiedliche Meinungen vertreten, inwiefern sich die Politik einmischen solle. In Freiberg sind derzeit 1200 Arbeitsplätze in Gefahr.